POL-GÖ: (451/2023) Demonstration "Herbsterwachen für mehr Menschlichkeit" - Diverse Gegenkundgebungen angezeigt, Polizei rechnet mit massiven Verkehrsbehinderungen, mehrere Hundert Beamte im Einsatz
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Göttingen (ots)
GÖTTINGEN (jk) - Im Zusammenhang mit einer unter dem Motto "Herbsterwachen für mehr Menschlichkeit" angezeigten Demonstration werden ab dem Samstagmorgen (16.09.23) in Göttingen mehrere Hundert Beamte der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen und der Polizei Göttingen in Göttingen im Einsatz sein.
Aus Protest gegen die, von diversen Organisationen und Gruppierungen als "Querdenker-Demo" eingestufte, versammlungsrechtliche Aktion, wurden bei der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Göttingen diverse Gegenkundgebungen angezeigt. Die Polizeiinspektion Göttingen bereitet sich bereits seit Längerem auf einen größeren Einsatz vor.
Erst im April hatte unter dem Motto "Frühlingserwachen für mehr Menschlichkeit" eine vergleichbare versammlungsrechtliche Aktion in Göttingen stattgefunden. In deren Verlauf kam es u.a. zu dreizehn Blockadeaktionen (siehe auch https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/119508/5477610).
Die Einsatzleitung der Polizei geht angesichts der Thematik auch bei der Folgeveranstaltung am morgigen Samstag von verbalen Provokationen sowie vielfältigen Störaktionen, wie z. B. erneuten Blockaden entlang der Aufzugsroute der "Herbsterwachen"-Demo, aus.
Einsatzleiter Rainer Nolte, Leiter der Polizeiinspektion Göttingen, appelliert im Vorfeld an die Vernunft aller an diesem Tag Demonstrierenden und weist auf die besondere Rolle der Polizei im Kontext versammlungsrechtlicher Aktivitäten hin. Dazu gehören insbesondere Neutralität und Objektivität gegenüber allen Teilnehmenden.
"Alle Versammlungsteilnehmer genießen unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Rahmen der geltenden Gesetze. Die Aufgabe der Polizei ist es, die Ausübung dieser Grundrechte zu gewährleisten und zu schützen. Dazu gehört auch, die jeweiligen Versammlungsorte und -routen frühzeitig frei zu machen und zu halten. Aus diesem Grund und auch, um ein mögliches Aufeinandertreffen gewaltgeneigter Personen aus den unterschiedlichen politischen Lagern zu verhindern, ist am Samstag bereits ab dem Morgen rund um den Göttinger Bahnhof sowie entlang der anschließend geplanten Aufzugsroute mit vorübergehenden Straßensperrungen und Umleitungen zu rechnen. Zur Bewältigung des Einsatzes werden wir mehrere hundert Polizeibeamtinnen und Beamte u.a. von der Zentralen Polizeidirektion und aus Göttingen im Einsatz haben. Insgesamt hoffen wir auf einen friedlichen Verlauf", so der Leitende Polizeidirektor.
Polizei rechnet mit erheblichen Verkehrsbehinderungen im Stadtgebiet, Berliner Straße ab ca. 07.00 Uhr in Höhe Bahnhof komplett gesperrt
Aufgrund des komplexen Demonstrationsgeschehens müssen sich Verkehrsteilnehmende bereits von Samstagmorgen bis vermutlich in die späten Abendstunden im gesamten Stadtgebiet auf erhebliche Verkehrsbehinderungen einstellen.
Auf der Berliner Straße vor dem Bahnhof geht ab etwa 07.00 Uhr nichts mehr. Die Straße wird dann zwischen dem Groner Tor und der Kreuzung Godehardstraße in beide Fahrtrichtungen komplett für den Verkehr gesperrt. Im Nachgang zur "Herbsterwachen"-Demo sollen außerdem am späten Nachmittag zwei zeitgleich startende Autokorsos auf unterschiedlichen Routen im Stadtgebiet unterwegs sein, was vermutlich für zusätzliche Einschränkungen und Verkehrsbehinderungen sorgen wird.
Insgesamt müssen sich Verkehrsteilnehmende aufgrund der umfangreichen Versammlungslage auch auf unangekündigte, unvorhergesehene Sperrungen und Umleitungen einstellen.
Die Polizei Göttingen hat am Samstag eine Vielzahl an Verkehrsregelungskräften im Einsatz. Diese werden versuchen, die Beeinträchtigungen des Individualverkehrs möglichst gering zu halten. Ob dies immer möglich sein wird, hängt jedoch vom Einsatzverlauf ab. Einsatzleiter Rainer Nolte rät deshalb vorsorglich, das Stadtgebiet von Göttingen nicht mit dem PKW aufzusuchen und stattdessen auf öffentliche Verkehrsmittel auszuweichen oder aber den Besuch der Universitätsstadt auf einen anderen Tag zu verschieben.
Begleitung des Polizeieinsatzes auf Facebook und Twitter
Das "Social Media-Team" der Göttinger Polizei wird das Einsatzgeschehen ab Samstagmorgen auf den polizeilichen Facebook- (https://www.facebook.com/polizeidirektion.goettingen) und Twitter-Accounts (https://twitter.com/Polizei_GOE) begleiten, um möglichst viele Menschen situationsaktuell, transparent und überregional über die polizeiliche Lage und etwaige Maßnahmen zu informieren.
Erreichbarkeit Pressestelle während des Einsatzes
Die Pressestelle der Polizeiinspektion Göttingen ist am Einsatztag ab 08.00 Uhr unter Telefon 0551/491-2017 sowie Handy 0177 / 24 66 140 für Medien erreichbar. Darüber hinaus werden ab dem Vormittag zwei mobile Presse-Teams im Einsatzraum für Auskünfte zur Verfügung stehen.
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Göttingen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Jasmin Kaatz
Otto-Hahn-Straße 2
37077 Göttingen
Telefon: 0551/491-2017
Fax: 0551/491-2010
E-Mail: pressestelle@pi-goe.polizei.niedersachsen.de
http://www.pi-goe.polizei-nds.de
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