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Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft

Innovation durch Entflechtung

Essen (ots)

  • Stifterverband fordert konsequente Entflechtung von Bund-Länder-Zuständigkeiten für Hochschulen und Forschung
  • Auszeichnung des Stifterverbandes für DaimlerChrysler-Chef Jürgen E. Schrempp
"Innovationen und Eliten können nicht befohlen werden, sondern sie
entwickeln sich im Wettbewerb der Besten. Dazu bedarf es einer
gründlichen Entflechtung der Bund-Länder-Mischzuständigkeiten im
Hochschul- und Forschungsbereich. Wir appellieren daher an die
Föderalismus-Kommission, sich in diesem Bereich zu einem kompetitiven
Föderalismus zu bekennen." Mit diesen Worten sprach sich heute Dr.
Arend Oetker, Präsident des Stifterverbandes, für eine Deregulierung
aus. Anlass war die jährliche Festveranstaltung des Stifterverbandes,
die in diesem Jahr im Gewandhaus zu Leipzig stattfand. Über 700
hochrangige Gäste aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik nahmen in
Anwesenheit des Bundeskanzlers und des sächsischen
Ministerpräsidenten an dem Festakt teil.
"Die Aufgabe des Staates besteht darin," sagte Oetker, "Eingriffe
auf ein Minimum zu begrenzen und statt dessen wissenschaftsadäquate
Strukturen und Bedingungen zu schaffen, unter denen Wettbewerb
gedeiht und Spitzenuniversitäten entstehen." Oetker forderte u.a. die
Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes sowie die Novellierung der
Landeshochschulgesetze, damit die Hochschulen größere Freiheit
erhalten für Public Private Partnerships, für das Recht auf Auswahl
der Studierenden, für die Erhebung von Studiengebühren, für
effiziente und effektive Leitungsstrukturen, für marktgerechte und
leistungs-bezogene Bezahlung der Professoren, für angemessene
Betreuung der Studierenden. Oetker wörtlich: "Dies alles geht nicht
kostenneutral, sondern nur durch erhebliche Investitionen in
Forschung und Lehre".
"Fragen der Finanzierung wollen wir uns in den Unternehmen nicht
entziehen. Allerdings bedarf es der richtigen Signale seitens der
Politik, damit wir wieder mehr Mut zu Investitionen in Forschung und
Entwicklung fassen", sagte Oetker und bezog sich dabei auf die
momentan stagnierenden FuE-Aufwendungen der Wirtschaft. Solche
Signale seien eine wichtige Voraussetzung dafür, das EU-Ziel zu
erreichen, bis zum Jahr 2010 3% des BIP für Forschung und Entwicklung
aufzuwenden, und zwar zu zwei Dritteln von der Wirtschaft und zu
einem Drittel vom Staat. Oetker wies daraufhin, dass die Wirtschaft
dabei ihren Part bislang in steigendem Maße erfüllt - der Anteil der
Wirtschaft stieg von 60 % (1995) auf 65,7 % (2001), während der
Anteil des Staates von 37,9 % (1995) auf 31,4 % (2001) sank.

Pressekontakt:

Dr. Angela Lindner, Stifterverband
Tel. 0201 8401-158, Handy 0177 8401-158

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