EU-Terminvorschau vom 12. April bis 21. April
Berlin (ots)
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Freitag, 12. April
Europa-/Deutschlandweit: European Youth Week (bis 19. April)
Die Europäische Jugendwoche 2024 findet vom 12. bis 19. April unter dem Motto "Drück deine Vision aus - Demokratie in Aktion" statt. Im Vorfeld der bevorstehenden Europawahlen (6. bis 9. Juni) soll die Europäische Jugendwoche 2024 junge Menschen dazu befähigen, sich am demokratischen Prozess zu beteiligen. Auch in Deutschland finden in den folgenden Tagen Aktionen zur European Youth Week statt, unter anderem in Dortmund: " Erlebnis Europäisches Parlament: interaktive Entdeckungsreise in die Europapolitik" am 17. April, " Wege ins Ausland. Infoveranstaltung von Eurodesk" am 17. April, " Hier steckt Europa drin - Stadttour zu EU-Förderprojekten in Dortmund" am 24. April; in Würzburg: " Democracy Workshop (Betzavta Method)" am 13. April; in Magdeburg: " German EuroApprentices Meeting" am 12. April; in Berlin: " Local EYE Berlin" vom 18. bis 20. April, " Youthifying Week on Youth Participation" vom 12. bis 19. April, " Schnitzeljagd im Herzen von Berlin" am 19. April; Online: " Transferable Skills - Transition from Education to Work" am 15. April. Programm zum Kick-Off-Event hier, weitere Informationen zur European Youth Week in Deutschland hier.
Samstag, 13. April
Regensburg: Bayerischer Europatag mit Kommissionsvertreter Bücherl
Nutze Deine Stimme - unter diesem Motto werben Wolfgang Bücherl, Leiter der Europäischen Kommission in München, und sein Stellvertreter Renke Deckarm für die Europawahl in Regensburg. Die Stadt Regensburg und die bayerische Staatskanzlei organisieren in Kooperation mit unter anderem der Vertretung der Europäischen Kommission in München den Bayerischen Europatag in der Regensburger Innenstadt. Es finden ein abwechslungsreiches Informations- und Kulturprogramm in der Altstadt, thematische Stadtrundgänge, ein Bürgerdialog mit Europaminister Eric Beißwenger und eine Europa-Lounge mit Musik-Acts im Degginger statt. Programm und weitere Informationen hier.
Montag, 15. April
Plakatwettbewerb zur Europawahl an deutschen Designhochschulen: Shortlist veröffentlicht
Am 9. Juni 2024 ist Europawahl - und erstmalig dürfen dieses Jahr in Deutschland gemeldete EU-Bürgerinnen und -Bürger schon ab 16 Jahren wählen. Um auf diese Chance hinzuweisen, haben die Vertretung der Europäischen Kommission und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland den bundesweiten Plakatwettbewerb "Erste Wahl" durchgeführt. 203 Studierende aus 34 deutschen Hochschulen und Universitäten haben über 350 Entwürfe eingereicht. Die Shortlist der Jury mit 35 Entwürfen wird am 15. April hier veröffentlicht. Die drei Gewinner werden auf der Preisverleihung am 25. April 2024 im Europäischen Haus (Unter den Linden 78, 10117 Berlin) bekannt gegeben. Beginn ist 17 Uhr. Medienvertreterinnen und Medienvertreter sind eingeladen, daran teilzunehmen. Um Anmeldung wird bis zum 24. April unter COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu gebeten.
Brüssel: Informelle Tagung der Energieministerinnen und -minister (bis 16. April)
Die Energieministerinnen und -minister beraten u.a. über die Förderung einer nachhaltigen Energieinfrastruktur sowie über die Stärkung der Resilienz kritischer Energieinfrastrukturen. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz am 16. April um 12 Uhr live. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 16. April
Berlin/Online: Pressekonferenz zum Start des Europäischen Netzwerks zur Beobachtung von Antisemitismus
Das Europäische Netzwerk zur Beobachtung von Antisemitismus (European Network on Monitoring Antisemitism, ENMA) ist eine neu gegründete Koalition jüdischer und nichtjüdischer zivilgesellschaftlicher Organisationen aus ganz Europa. Aus Deutschland beteiligt sich der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS). Ziel ist es, mithilfe einer Meldeinfrastruktur vergleichbare Daten über antisemitische Vorfälle in ganz Europa bereitzustellen. ENMA wird von der Europäischen Union finanziert. Zum Start des Netzwerks findet eine Pressekonferenz im Europäischen Haus in Berlin statt. Start: 12.30 Uhr, Ort: Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Teilnehmer: Katharina von Schnurbein, Antisemitismusbeauftragte der EU-Kommission, Benjamin Steinitz, Geschäftsführer von RIAS, Benjamin Nägele, Generalsekretär der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, Anna Zielinska, Vorstandsmitglied Jüdischer Verein Czulent, und Deborah Hartmann, Leiterin der Gedenkstätte "Haus der Wannseekonferenz". Kommentar von Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung. Die Pressekonferenz wird LIVE übertragen, Anmeldung für Streaming-Link hier. Anmeldung für die Konferenz vor Ort bis zum 15. April, 15 Uhr, hier.
München: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen des Bayerischen Landtags zu Gast bei der Vertretung der EU-Kommission sowie beim Verbindungsbüro des EU-Parlaments in München
Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen des Bayerischen Landtags tagt in den Räumlichkeiten der Vertretung der EU-Kommission und des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in München. Gastgeber sind die Leiter der EU-Kommissionsvertretung sowie des EP-Verbindungsbüros in München, Wolfgang Bücherl und Dr. Udo Bux, die zu Beginn der Sitzung für ein Informationsgespräch mit den Abgeordneten zur Verfügung stehen. Auf der Tagesordnung stehen aktuelle Themen, insbesondere die Europawahl am 9. Juni sowie der Sachstand des aktuellen Arbeitsprogramms der EU-Kommission. Anschließend wird der Ausschuss mit seinem regulären Ablauf fortfahren. Uhrzeit: 12:30 Uhr. Die Sitzung kann im Livestream verfolgt werden: https://ots.de/G2drRd
Pforzheim: Demokratie-Bildungstag für Schülerinnen und Schüler sowie Informationsveranstaltung für Lehrkräfte zu Europa, Demokratie und Städtepartnerschaften
Begrüßung durch Peter Boch, Oberbürgermeister der Stadt Pforzheim, und durch Wolfgang Bücherl, Leiter der EU-Kommissionsvertretung in Bayern und Baden-Württemberg. Der Demokratietag beginnt mit einem Planspiel zum EU-Gesetzgebungsverfahren mit dem Themenschwerpunkt EU Green Deal. Anschließend diskutiert Wolfgang Bücherl mit dem Teilnehmenden über aktuelle europapolitische Themen, insbesondere über die Europawahl am 9. Juni 2024. Ort: Congress Centrum Pforzheim im Mittleren Saal (OG), Uhrzeit: 8:00-13:00 Uhr. Im Anschluss findet ebenfalls im Congress Centrum Pforzheim eine Informationsveranstaltung für Lehrkräfte zu Europa, Demokratie und Städtepartnerschaften von 13:30-15:00 Uhr statt. Die Veranstaltung bietet Informationen zur Demokratiebildung allgemein, zu Erasmus+-Auslandaufenthalten sowie zu Fördermöglichkeiten in diesem Zusammenhang. Der abschließende Markt der Möglichkeiten mit verschiedenen Akteuren der politischen Bildung aus Pforzheim- und der Region bietet den teilnehmenden Lehrkräften inhaltliche Inputs und zahlreiche Anregungen für den Unterricht rund um die Themen Europa und Demokratie.
Mittwoch, 17. April
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Agenda der Kommissionssitzung steht noch nicht fest und wird in Kürze hier veröffentlicht.
Brüssel: Außerordentliche Tagung des Europäischen Rates (bis 18. April)
Die Staats- und Regierungschefs der EU besprechen laut vorläufiger Tagesordnung einen neuen europäischen Deal zur Wettbewerbsfähigkeit und die Beziehungen der EU zur Türkei. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel geben am Anschluss an den ersten Gipfeltag eine Pressekonferenz, EbS überträgt live. Weitere Informationen in Kürze hier.
Berlin: European Data Summit 2024 (bis 19. April)
Der European Data Summit 2024 wird veranstaltet von der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Bundesverband der Deutschen Industrie und steht unter dem Motto "Enabling Innovation. Boosting Competition". Am 17. April spricht Bjoern Juretzki, Generaldirektion Connect der Europäischen Kommission, um 17.15 Uhr zum Thema "Umsetzung neuer Regeln für eine innovative Datenwirtschaft". Um 19.15 Uhr spricht Michael Koenig, Generaldirektion Wettbewerb, zum Thema "DMA-Durchsetzung: Wie geht es jetzt weiter?". Am 18. April diskutiert Fulvia Raffaelli, Generaldirektion für Gesundheit und Nahrungsmittelsicherheit, ab 10.45 zum European Health Data Space. Um 12.00 Uhr gibt Renate Nikolay, stellvertretende Generaldirektorin der Generaldirektion Connect, eine Keynote zu "Zeit für die Umsetzung: Abgeschlossener Rahmen für die digitale Wirtschaft?". Karolina Mojzesowicz, Generaldirektion für Justiz und Verbraucher, diskutiert ab 14.45 Uhr zum Thema "Europas meistgehyptes Gesetz im Wahljahr: die Datenschutz-Grundverordnung". Der Tag wird am 19. April um 9.30 Uhr von Nikolaus von Peter von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland eröffnet. Um 10.45 Uhr spricht Laura Balke, Generaldirektion Connect, zur "Cadenabbia-Memorandum zur europäischen Cloud-Politik". Der European Data Summit 2024 findet in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung und in der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin statt. Anmeldung hier, Live-Stream und weitere Informationen hier.
Berlin/Online: Berliner Europadialog "Erreicht Sie Europa?"
Mit Blick auf die anstehende Europawahl am 9. Juni ist die Berichterstattung über europäische Themen wichtiger denn je. Welche Rolle spielen dabei die Medienhäuser und die politischen Institutionen? Erreichen sie die Bürgerinnen und Bürger und kann man überhaupt von einer Europäischen Öffentlichkeit sprechen? In Kooperation mit den Jungen Europäischen Förderalist:innen Berlin-Brandenburg lädt die Vertretung der Europäischen Kommission und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland zum nächsten Europadialog ein. Auf dem Podium sitzen: Barbara Gessler, Vertreterin der EU-Kommission in Deutschland, Dr. Dominik Hierlemann, Senior Advisor der Bertelsmann Stiftung, Valerie Höhne, Redakteurin der Süddeutschen Zeitung Dossier, und Harald Schumann, Redakteur und Initiator von Investigate Europe. Der Einlass beginnt um 18 Uhr. Ort: Online oder vor Ort im Europäischen Haus, Unter den Linden 78. Anmeldung und weitere Informationen hier.
Donnerstag, 18. April
Brüssel: Informelle Tagung der Verbraucherschutzministerinnen und -minister (bis 19. April)
Die Ministerinnen und Minister tauschen sich zu verschiedenen Themen wie nachhaltiger Onlinehandel, Influencer-Marketing, Auswirkungen des Einsatzes von künstlicher Intelligenz, und Zugänglichkeit von Finanzdienstleistungen aus. Am 19. April findet um 12.30 Uhr eine abschließende Pressekonferenz statt, EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.
Freitag, 19. April
Berlin: EU-Kommissar Hahn spricht bei der Operngala "Rebuild Ukraine"
Johannes Hahn, EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung, hält eine Keynote Speech bei der Operngala im Konzerthaus Berlin. Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr, Ort: Gendarmenmarkt, 10117 Berlin. Programm und weitere Informationen hier.
Erfurt: Kommissionsvertreterin Gessler beim Europaausschuss im Thüringer Landtag
Barbara Gessler, neue Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland, wird im Ausschuss für Europa, Kultur und Medien des Thüringer Landtags ab 13 Uhr das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2024 sowie weitere europapolitische Themen besprechen. Weitere Informationen hier. Ansprechpartner für die Presse: katrin.abele@ec.europa.eu
Potsdam: Verleihung der Europaurkunden durch die Ministerin der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg Lange
Katrin Lange, Ministerin der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg, wird ab 14.30 Uhr die Europaurkunden 2024 des Landes Brandenburg verleihen. Bei dem Festakt in der Historischen Gewölbehalle des Hauses der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte wird auch die stellvertretende Leiterin der Europäischen Kommission in Deutschland, Gosia Binczyk, sprechen. Mit der Urkunde ausgezeichnet werden Personen und/oder Vereine, die sich um die europäische Integration im Land Brandenburg besonders verdient gemacht haben. Deren Engagement steht stellvertretend für die vielen Menschen im Land Brandenburg, denen Europa und die europäischen Werte sehr am Herzen liegen. Weitere Informationen hier.
Sonntag, 21. April
Hannover: Hannover Messe - Teilnahme von Kommissionspräsidentin von der Leyen und weiteren hochrangigen Kommissionsvertretern (bis 26. April)
Die EU-Kommission ist umfassend auf der Hannover Messe vertreten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht bei der Eröffnungsfeier am 21. April. Im Anschluss an die EU-Konferenz "Investing in EU Industry" findet am 22. April ab 17 Uhr im Convention Centre, Saal 17, zudem ein Presse-Hintergrundgespräch mit Kerstin Jorna, Generaldirektorin der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU der Europäischen Kommission, und Mechthild Wörsdörfer, stellvertretende Generaldirektorin der Generaldirektion Energie, statt. Anmeldung - nur für Medienvertreter/innen - bei claudia.guske@ec.europa.eu. Kerstin Jorna hält zudem am 22. April um 9.30 Uhr eine Rede zur Eröffnung des Pavillons der EU-Kommission in der Energiehalle 12. Anschließend spricht sie um 12.15 Uhr zum "EU-Norwegen Business Matchmaking im Rahmen der strategischen Partnerschaft für Rohstoffe und Batterien". Um 14 Uhr hält sie eine Keynote Speech, um 14.30 Uhr spricht sie zum "Deal für die EU-Industrie" und um 18.45 Uhr zum Thema "Europa hat die Wahl - wie stärken wir die Industrie?". Mechtild Wörsdörfer spricht am 22. April um 15.30 Uhr zum Thema "Wie kann saubere, sichere und bezahlbare Energie für die Industrie gewährleistet werden?". Am 23. April hält sie um 9.30 Uhr einen Vortrag zu "Motor der Energiewende in der EU: Wettbewerbsfähigkeit der Industrie" und um 10.45 Uhr einen Vortrag "Auf dem Weg zu einem wettbewerbsfähigen europäischen Windsektor, der von Netzen angetrieben wird". Mehr Informationen zum Programm der Messe hier.
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