Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Die Kanzlerin besucht Opel - Merkel wird nicht den Schröder geben. Leitartikel von Norbert Robers
Essen (ots)
Für die rund 25 000 Opel-Beschäftigten ist der kommende Dienstag der Tag der Tage - die Kanzlerin besucht das Werk in Rüsselsheim. Die Erwartungen an die Regierungschefin sind mindestens so groß wie die Wirtschafts-Krise tief ist: Die deutschlandweit rund 25 000 Mitarbeiter setzen auf ein klärendes, auf ein möglicherweise entscheidendes Wort zu der Frage, ob und wie der Staat dem kriselnden Automobilkonzern helfen wird. Sie hoffen auf ein Ende der Zitterpartie.
Wird die Kanzlerin den Schröder geben? Wird sie sich also wie einst der SPD-Altkanzler, der 1999 den Beschäftigten des Baukonzerns Holzmann eine Sanierung vorgaukelte, vor die Belegschaft stellen und die Rettung verkünden - koste es, was es wolle? Wohl kaum.
Merkel wird zwar nicht mit leeren Händen kommen. Weil sie erstens weiß, dass das Aus für Opel den größten anzunehmenden Kahlschlag in einigen Regionen Deutschlands nach sich ziehen würde. Und weil zweitens 2009 das Superwahljahr ist. Aber bis heute hat sich nichts an der Ausgangslage geändert, dass die Zukunft von Opel zuvorderst in Washington beziehungsweise am Sitz der Konzernmutter General Motors (GM) in Detroit entschieden wird. Die Manager und US-Präsident Barack Obama haben noch immer nicht ihre Karten auf den Tisch gelegt. Und es ist mehr als fraglich, dass sie es bis Dienstag schaffen werden. Woraufhin der deutschen Regierungschefin nichts anderes übrig bleiben wird, als zu sagen: Wir sind bereit und sogar fest entschlossen, zu helfen - aber ohne amerikanisches Konzept kein deutsches Geld.
Die drei entscheidenden Fragen lauten: 1. Wie geht es mit GM weiter? 2. Welches Ausmaß an Eigenständigkeit wird GM Opel geben? 3. Verfügt allein Opel über seine Patente? So lange es darauf keine schlüssigen Antworten gibt, wird die Bundesregierung ih-ren Instrumentenkasten geschlossen halten. Dabei kennen die politisch Verantwortlichen längst keine Parteien mehr, sind sich der Bund und die vier betroffenen Bundesländer weitgehend einig: Sobald ein stimmi-ger Sanierungsplan auf dem Tisch liegt, ist die öffentliche Hand dazu bereit, mit Hilfe von Bürgschaften, Garantien oder einer zeitlich begrenzten Beteiligung die Zeit zu überbrücken, bis ein Investor gefunden ist, der den Staat als Unternehmer ablöst.
Diese Reihenfolge wird die vielen Opelaner nicht unbedingt erfreuen - die Unsicherheit bleibt. Aber sie ist alternativlos.
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