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WAZ: Franzosen stimmen über EU-Verfassung ab: Wenig Begeisterung - Leitartikel von Tobias Blasius

Essen (ots)

Noch bevor die französische Volksabstimmung über die
EU-Verfassung ausgezählt war, musste sich das organisierte Europa
bereits eine schmähliche Niederlage eingestehen. Es ist bislang
erkennbar nicht gelungen, mit dem ersten Grundgesetz für den
Kontinent die EU wirklich in die Herzen der Bürger zu tragen. Ein
gutes halbes Jahr nach der feierlichen Unterzeichnung des
Verfassungsvertrages auf dem Kapitolhügel in Rom dominieren Skepsis
und Desinteresse die Gemütslage bei vielen der 450 Millionen EU-
Bürger. Wer dennoch für Europa stimmt, tut es aus einem freudlosen
Pflichtgefühl heraus. Von Verfassungspatriotismus keine Spur. Das
Grundgesetz will die EU einfacher, verständlicher und demokratischer
machen. Mehr noch: Das Brüsseler Europa der Juristen und Paragrafen
soll endlich eine Seele bekommen. Ein Rechtstext allein kann einem
solch gewaltigen Anspruch nicht gerecht werden. Schon gar kein
internationales Kompromisswerk, das so dick ist wie ein Telefonbuch.
Dazu braucht es die Übersetzungsarbeit der politischen Klasse in
allen 25 Mitgliedsstaaten. Tag für Tag muss in den Hauptstädten von
Helsinki bis Athen erklärt werden, warum es zur europäischen
Integration als Friedens- und Freiheitsmodell keine vernünftige
Alternative gibt. An diese gemeinsame Basis darf man sich nicht nur
pünktlich zu Europawahlen und Verfassungsreferenden erinnern. Solange
der EU- Gesetzgebungsbetrieb ein steriles Eigenleben führt und die
nationalen Regierungschefs sich bloß dann in die Brust werfen, wenn
es Geld und Macht zu verteilen gibt oder „die in Brüssel” einen
dankbaren Sündenbock für eigene Versäumnisse abgeben, kann Europa
selbst mit der besten Verfassung keine Anziehungskraft entfalten.
Bürgerbegeisterung lässt sich nicht anknipsen, wenn es politisch
gerade opportun erscheint.

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