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WAZ: Die Tornados sind unterwegs: Rückhalt schwindet - Kommentar von Angela Gareis
Essen (ots)
Die Tornados sind auf dem Weg nach Afghanistan, aber die Diskussion über ihren Einsatz wird so bald nicht enden. Das Bundesverfassungsgericht muss sich mit der Klage der Linksfraktion befassen, die eine schleichende Umwandlung der Nato vom Verteidigungsbündnis hin zum offensiven Bündnis für globale Interventionen beobachtet. Selbst wenn man klar die Auffassung vertritt, dass Menschen in Afghanistan oder in anderen Ländern auch mit militärischen Mitteln geholfen werden muss: Eine Überprüfung und Bewertung des Selbstverständnisses der Nato ist notwendig. Zwar sind alle Entscheidungen in Deutschland demokratisch gefällt worden, aber der wachsende Widerstand im Parlament und in der Bevölkerung bringt Bundeswehrsoldaten in eine Situation, die sie nicht verdient haben. Sie riskieren im Ausland ihr Leben, während in der Heimat der Rückhalt für ihre Missionen schwindet. Weil die Verbündeten in der Nato zunehmend mehr militärisches Engagement einfordern, muss auch die Frage öffentlich debattiert werden: Wie weit will Deutschland gehen?
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