All Stories
Follow
Subscribe to Greenpeace e.V.

Greenpeace e.V.

Greenpeace : Kein Atomexport nach China - SPD muss glaubwürdig werden
Aktivist seilt sich mit Transparent bei SPD-Sonderparteitag ab

Berlin (ots)

Gegen den möglichen Export der Hanauer Atomfabrik
nach China protestieren heute rund 50 Greenpeace-Aktivisten beim
SPD-Sonderparteitag in Berlin. Während der Rede von Bundeskanzler
Gerhard Schröder (SPD) seilte sich ein Greenpeace-Kletterer aus einem
Decken-Oberlicht mit einem Transparent ab. Darauf war zu lesen: "Kein
Atomexport nach China! SPD - glaubwürdig werden!" Auch vor dem
Gebäude des "Estrel Convention Center" forderten Greenpeace-Aktivsten
mit Atomfässern und Transparenten die SPD-Basis auf, die Partei
auf einen klaren Anti-Atom-Kurs zurückzubringen. Die Sozialdemokraten
sollten dafür sorgen, dass Bundeskanzler Schröder die Ausfuhr der
Fabrik untersagt.
"Der Export der Hanauer Atomfabrik wäre für die Sozialdemokraten
der Glaubwürdigkeits-GAU", sagt Thomas Breuer, Atomexperte von
Greenpeace. "Jeder, der den Export unterstützt, ist mitverantwortlich
für alle Schäden, die die Fabrik in China anrichtet." Zumal die
Folgen immer konkreter werden: China will nach eigener Aussage einen
so genannten Schnellen Brüter bauen, um die in der Fabrik
hergestellten Brennstäbe einzusetzen. Ein Schneller Brüter ist ein
besonders gefährlicher Reaktortyp. Noch bedenklicher ist, dass
Schnelle Brüter Plutonium produzieren können, das direkt für den Bau
von Atombomben geeignet ist.
Bislang hatte sich die SPD gegen die Plutoniumwirtschaft
ausgesprochen unter Hinweis auf die Gefahren für die internationale
Sicherheit und für die Umwelt. In den neunziger Jahren haben die
Sozialdemokraten dazu beigetragen, dass die Hanauer Fabrik nicht in
Betrieb ging. Die aktuelle Haltung der SPD-Landesverbände zu den
Exportplänen hat Greenpeace in den vergangenen zwei Wochen unter
anderem mit einer Tour durch die Bundesländer erfragt. Dabei haben
die Umweltschützer festgestellt, dass es an der Basis erhebliche
Irritationen über die Pro-Export-Position des Bundeskanzlers gibt.
Schröder behauptet, er habe keine Möglichkeit, den Export der
Hanauer Fabrik zu untersagen. Das Gegenteil ist der Fall: Ein
juristisches Gutachten im Auftrag von Greenpeace hat bereits im
Dezember 2003 nachgewiesen, dass Schröder keinen Spielraum hat, den
Export zu genehmigen. Er würde damit gegen das Außenwirtschaftsgesetz
und gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen. Insbesondere das
Kriegswaffenkontrollgesetz verbietet jegliche Förderung von
Atomwaffen - auch wenn sie nur indirekt oder unbeabsichtigt ist.
Achtung Redaktionen:
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an Thomas Breuer,
Tel. 0171-87 80 820 oder an die Greenpeace-Pressestelle,
Tel. 0171-87 80 828.
Das Greenpeace-Rechtsgutachten finden Sie unter
www.greenpeace.de/hanau.
Videomaterial (Beta SP) können Sie direkt bei
Opera anfordern: Tel. 0172-32 43 719,
Fotos unter 040 - 30618 -377.
ots-Originaltext: Greenpeace e.V.
Digitale Pressemappe:
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=6343
Internet: www.greenpeace.de

Original content of: Greenpeace e.V., transmitted by news aktuell

More stories: Greenpeace e.V.
More stories: Greenpeace e.V.