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Gerhardt: Kundus und Faisabad sind Stecknadeln im Heuhaufen
Weisskirchen: Keine neuen Unterausschüsse nötig

Bonn (ots)

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Wolfgang
Gerhardt, hat die Entscheidung seiner Fraktion verteidigt, gegen eine
Verlängerung des Bundeswehrmandats in Afghanistan zu stimmen. Im
PHOENIX- Interview sagte er am Donnerstag: "Wir sehen das ganze
Afghanistan- Projekt, die Wiederaufbauteams, als zu schwach an. Es
war eine größere internationale Beteilung zugesagt. Für uns ist das
zu wenig, was da läuft." Kundus und Faisabad seien "wie eine
Stecknadel im Heuhaufen", so Gerhardt. "Das ist uns nicht ausreichend
genug, deshalb stimmen wir nicht zu." Die Völkergemeinschaft habe
erklärt, sie wolle das Land nicht mehr alleine lassen. "Sie lässt es
aber doch mit diesen minimalen Teams eigentlich allein, jedenfalls in
der Fläche", so der FDP-Fraktionschef weiter. Gerhardt erneuerte
seine Forderung nach zwei getrennten Anträgen für die Abstimmung über
eine Mandatsverlängerung. Einem Mandat für Kabul alleine würde seine
Fraktion zustimmen, aber für die Provinzen werde das Mandat als nicht
ausreichend erachtet, so der Fraktionsvorsitzende. Ebenfalls im
PHOENIX-Interview sprach sich der außenpolitische Sprecher der
SPD-Fraktion, Gert Weisskirchen, gegen die Einrichtung neuer
Unterausschüsse aus, die die Fragen von Auslandseinsätzen der
Bundeswehr behandelten. Der Bundestag müsse entscheiden und brauche
neben Außen- und Verteidigungsausschuss keinen zusätzlichen,
speziellen Ausschuss, der über solche Einsätze berate. Die dahinter
steckende Idee, dass der gesamte Bundestag als Plenum von der
Verantwortung entlastet würde, wäre der falsche Weg, so Weisskirchen.
ots-Originaltext: Phoenix
Digitale Pressemappe: 
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=6511

Kontakt:

Ingo Firley
PHOENIX-Kommunikation
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

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