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Andres: "Wir erreichen mit weniger Mitteln mehr Effekte in der Arbeitsmarktpolitik"
Niebel: "Weit weg von Euphorie"

Bonn (ots)

Der Parlamentarische Staatssekretär Gerd Andres (SPD)
sieht in den neuen Arbeitsmarktzahlen erste positive Auswirkungen der
Sozialreformen. "Die Erfolge von Rot-Grün in der Arbeitsmarktpolitik 
werden jetzt sichtbar. Die Folgeregierung wird sie ernten", sagte 
Andres am Freitag in einem PHOENIX-Interview. Gegenwärtig gebe es bei
der Bundesagentur für Arbeit eine Situation, "dass unsere Reformen 
Früchte zeigen: Die Verweildauer in Arbeitslosigkeit nimmt ab", so 
der Parl. Staatssekretär. "Wir erreichen mit weniger Mitteln mehr 
Effekte in der Arbeitsmarktpolitik." Die Dürreperiode am Arbeitsmarkt
sei überstanden. "Es bestehen gute Chancen, in der Arbeitslosenzahl 
nicht mehr die fünf Millionen zu erreichen", sagte Andres weiter. 
Ausschließen könne man dies jedoch nicht. Allerdings sei der Berg von
380.000 zusätzlich durch Hartz IV arbeitslos gemeldeten Menschen seit
Anfang des Jahres deutlich reduziert worden. Durch die Erfolge 
könnten sich Spielräume bei den Finanzen ergeben. "Wir werden im 
Sommer nächsten Jahres sehen, ob diese Spielräume ausreichen, um die 
Beitragsabsenkung insgesamt zu finanzieren."
Ebenfalls im PHOENIX-Interview sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel,
angesichts der Arbeitsmarktzahlen sei man "weit weg von Euphorie". 
Die November-Zahlen der Arbeitslosenstatistik seien besser gewesen, 
weil der Stichtag zum Zählen fünf Tage früher als sonst stattgefunden
habe. Zudem sei das Wetter im Oktober deutlich günstiger gewesen. 
"Bei 275.000 Ein-Euro-Jobbern ist es leicht, Vermittlungszahlen gut 
zu verdoppeln, wenn man weiß, dass alle drei bis sechs Monate die 
Stelle neu besetzt wird", sagte Niebel. Dass man aus diesen Zahlen 
schließe, man sei sehr viel besser und effizienter geworden, 
verwundere ihn sehr.

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