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Berliner Zeitung: Kommentar zum Facebook-Urteil

Berlin (ots)

Hier läuft gerade etwas vollkommen schief. Das größte soziale Netzwerk, das heißt ein großer und mächtiger Konzern, zu dessen Geschäftsmodell die Verwertung und Verbreitung von Inhalten jeglicher Art gehört, der also auf diese Inhalte angewiesen ist, soll für eben jene Inhalte nicht haftbar gemacht werden dürfen. Das versteht nur, wer Facebook als neutrale Plattform begreift und dabei vollkommen ausblendet, welche soziale, politische und ökonomische Rolle das Riesennetzwerk als digitale Öffentlichkeit mittlerweile spielt. ... Das Würzburger Urteil beschreibt und befördert eine Verwirrung, die über den Charakter sozialer Netzwerke herrscht: Sollen sie weiterhin dem wenig strengen Telemediengesetz für Internet-Plattformen unterliegen oder müssen sie nicht vielmehr jene Verantwortung übernehmen, die im Presserecht geregelt ist? Diese Frage endlich zu klären, ist dringender denn je.

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christine.dankbar@dumont.de

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