Der Tagesspiegel: Schavan zum Föderalismuskompromiss: Weg zu "strategischen Kooperationen" für die Hochschulen frei
Berlin (ots)
Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) hat sich hinter den Kompromiss gestellt, der sich im Streit um die Föderalismusreform abzeichnet. Danach sollen Bund und Länder gemeinsame Programme für die Hochschulen auch in der Lehre auflegen können. Der Kompromiss werde dazu führen, dass der geplante Hochschulpakt "dann auf sicheren Füßen steht", sagte Schavan dem Tagesspiegel (Donnerstagsausgabe) im Interview. Schavan benannte erstmals konkrete Instrumente des Hochschulpakts, mit dem Bund und Länder auf die sich in den kommenden Jahren abzeichnende Studentenwelle reagieren wollen: Es sollen "vorübergehende Investitionen in Professuren" möglich werden, daneben könnten an den Universitäten neue Berufsgruppen wie der Lecturer eingeführt werden. Darüber hinaus sollen die Forschungsmittel für die Fachhochschulen verdreifacht werden. Ob der Förderalismus-Kompromiss für die Hochschulen im Kontext von Artikel 104 oder 91 b oder aber über Begründungen zum Verfassungstext erzielt wird, "wird sich in den nächsten Tagen zeigen", so Schavan. Die Ministerin warnte die Länder allerdings vor der Vorstellung, der Bund sei "die Sparkasse der Länder". Es gehe vielmehr darum, "strategische Kooperationen" möglich zu machen.
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