Gysi: Richtige Sacharbeit erst nach Bundestagswahl
Basis Koalition
mit SPD für 2006 nicht ausgeschlossen - Jetzt keine
Berlin/Köln (ots)
Der neue Berliner Wirtschaftssenator Gregor Gysi sieht den kommenden Bundestagswahlkampf als "eine Bürde" für die Arbeit des Senats. Gegenüber PHOENIX sagte Gysi: "Wir werden in den kommenden Monaten Sacharbeit leisten, einiges muss auch sehr schnell realisiert werden." Er befürchte aber, dass die richtige Sacharbeit erst nach der Bundestagswahl beginnen könne. Gysi: "Die Hemmungen sind in allen Parteien groß, welche Auswirkungen etwas auf die Bundestagswahl haben kann und wie das polemisch von der einen oder anderen Seite benutzt werden kann. So etwas beeinträchtigt die Arbeit schon."
Für eine Koalition mit der SPD sieht der PDS-Politiker derzeit keine Basis. Er schloss aber künftige Koalitionen auf Bundesebene nicht aus. Gysi: "2006 ist etwas ganz anderes".
Gleichzeitig unterstrich Gysi gegenüber PHOENIX, dass er noch nie ein schlechtes Verhältnis zu Unternehmern und Unternehmerinnen gehabt habe. Es gebe viele, so Gysi, die sich sozial verpflichtet fühlten und größte Schwierigkeiten hätten, Entlassungen vorzunehmen, weil sie die Probleme kennen würden. Ihnen fühle er sich ohnehin als natürlicher Verbündeter. Er unterstrich aber seine Überzeugung, dass es darauf letztlich nicht ankomme. Ob ein Unternehmer nach Berlin komme, so Gysi, hänge allein davon ab, ob die Rahmenbedingungen stimmten. Darum werde er sich bemühen.
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