Stories about Diplomatie

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Armenien und Aserbaidschan: Außenministerin soll Nichtangriffspakt unterstützen

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) begrüßt den Vorschlag eines Nichtangriffspaktes zwischen Armenien und Aserbaidschan. „Die Initiative des armenischen Präsidenten Nikol Paschinjan für einen Nichtangriffspakt sowie einer wechselseitigen Rüstungskontrolle ist gut und wichtig. Das Auswärtige Amt sollte diese Initiative politisch unterstützen“, ...

Centrum für Strategie und Höhere Führung - glh GmbH

Einladung zur Pressekonferenz - Präsentation des 15. Sicherheitsreports Deutschland

Berlin (ots) - Termin: Dienstag, 30. Januar 2024 Uhrzeit: 10:30 Uhr Ort: Kaisersaal, Satellite Office, Unter den Linden 10, 10117 Berlin Link zur Live-Übertragung: https://us06web.zoom.us/j/85463695308?pwd=aL8ACVNYiO5Na4Oag15kJkvl859obH.1 Prof. Dr. Renate Köcher, Institut für Demoskopie Allensbach, und Prof. Dr. Klaus Schweinsberg, Centrum für Strategie und Höhere ...

Frankfurter Rundschau

Glanzlos, aber erfolgreich

Frankfurt (ots) - Endlich hat die Türkei dem Nato-Beitritt Schwedens zugestimmt. Jetzt muss nur noch Ungarn Ja sagen, um die Nordost-Erweiterung des Verteidigungsbündnisses perfekt zu machen. Das lange Hin und Her ist zwar kein Glanzstück. Ankaras Zeitspiel war auch kein guter Stil, hat sich aber für Präsident Recep Tayyip Erdogan ausgezahlt. Schließlich musste Stockholm ihm entgegen kommen und die USA wohl die von Ankara seit langem gewünschten F16-Kampfjets ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Erpressung / Kommentar von Sascha Kircher zum Ja der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens

Mainz. (ots) - Nun hat also die Türkei nachgegeben und den Weg für Schweden in die Nato freigemacht. Hurra? Mitnichten. Zwar scheint Wladimir Putins Kalkül, das westliche Verteidigungsbündnis zu seinen eigenen Gunsten zu spalten, vorerst nicht aufgegangen zu sein. Aber Vorsicht: Zunächst muss die Regierung in Ankara den Beschluss des Parlaments noch ratifizieren. ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Ausländer in die Bundeswehr!/Kommentar von Thorsten Knuf

Berlin (ots) - Bürger aus EU-Staaten wären ein Gewinn Der Bundeswehr geht es nicht besser als etlichen Unternehmen in diesem Land: Sie leidet unter einem immensen Personalmangel. Schon jetzt sind zahlreiche Stellen nicht besetzt. Das Problem dürfte noch deutlich größer werden, denn bis 2031 soll die Zahl der Soldatinnen und Soldaten um 20.000 wachsen. Die Truppe ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER: Maritime Lebensadern besser schützen

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Übermacht statt Frieden - Kommentar zu Netanjahus Widerstand gegen das Drängen der USA auf eine Zweistaatenlösung

Berlin (ots) - Man kann Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu nicht vorwerfen, dass er jemals ein Geheimnis aus seiner Position zu einem palästinensischen Staat gemacht hätte. Er will und wollte nie die Eigenstaatlichkeit akzeptieren. Jeder konnte das wissen. Sicherheit übersetzt sich für Israel in ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur Ukraine

Halle/MZ (ots) - Wladimir Putin zeigt jetzt, dass er das kleine Einmaleins der Kriegsführung beherrscht. Er weiß, dass man aus einer anfangs nur zahlenmäßigen Überlegenheit mit Geduld irgendwann auch eine militärische Überlegenheit machen kann. Wie soll die Nato auf Putins Taktik reagieren? Die Frage dominierte am Mittwoch auch die Debatten im neu geschaffenen Nato-Ukraine-Rat. Das Bündnis muss manche Dinge neu gewichten. Die Ukraine braucht jetzt vor allem ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

ARD-DeutschlandTrend: Nur knapp jeder zehnte Deutsche glaubt an Ende des Ukraine-Kriegs 2024

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Knapp zwei Jahre dauert der russische Angriffskrieg auf die Ukraine inzwischen an – und er wird aus Sicht einer Mehrheit der Deutschen auch in diesem Jahr nicht beendet werden: Nur 9 Prozent (-23 im ...

CGTN

CGTN: So eröffnet die Modernisierung Chinas der Welt neue Chancen

Peking (ots/PRNewswire) - Die Modernisierung Chinas ist ein Ziel, das das chinesische Volk seit Generationen auf kontinuierlich weiter entwickelten Wegen verfolgt. Im Jahr 2023 begann für das Land das erste vollständige Jahr der Umsetzung der Leitprinzipien des 20. Nationalkongresses der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und der Kurs für die nächste Stufe auf ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Rüstungsexporten

Halle/MZ (ots) - Die Rüstungsexporte an Nato-Verbündete sind weitere Folge einer Entwicklung, in der Krieg erneut zur Fortsetzung von Politik mit anderen Mitteln wurde. Das westliche Bündnis muss seine Ostflanke stärken. Das geht nicht ohne Waffen und Munition. Die Lieferungen dürften sogar noch zunehmen. Denn wenn Russland die Ukraine unter seine Kontrolle bringt, dann grenzt das russische Einflussgebiet noch ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zu Deutschlands neuem Rüstungsexport-Rekord

Berlin (ots) - Alle Absichtserklärungen der Regierungsparteien für mehr Rüstungskontrolle sind Schall und Rauch: Die Bundesrepublik hat unter der Ampel mehr Waffenexporte genehmigt als je zuvor. Das Lösen der Bremsen erfolgte mit Vorsatz und steht im Kontext der von Kanzler Scholz ausgerufenen Zeitenwende. Selbst ohne die milliardenschweren, nur mit Blut bezahlten ...

Frankfurter Rundschau

Genau hinschauen

Frankfurt (ots) - Für Sozialdemokraten und Grüne könnte die Nachricht nicht desaströser sein. Die führenden Parteien der Ampelkoalition, die sich nach wie vor als Friedensparteien verstehen, haben bei den Rüstungsexporten einen Rekord aufgestellt. Egal, was die Gründe für diese verheerende Bilanz sind: Sie kann niemanden guten Willens ruhig schlafen lassen. Allerdings verdient die Bilanz eine differenzierte Betrachtung. Mehr als ein Drittel der Ausfuhren gingen an ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Nicht noch ein Krieg - Kommentar zur Anti-Huthi-Mission im Roten Meer

Berlin (ots) - Im Schatten der großen Kriege spitzt sich ein Konflikt zu, der ebenfalls das Zeug dazu hätte. Im Roten Meer, einer wichtigen Handelsstraße mit Anschluss an den Suezkanal, beschießen jemenitische Huthi-Rebellen seit einiger Zeit und in steigender Frequenz vorüberziehende Handelsschiffe. Das geschieht unweit von mehreren Krisenherden, die einander ...

PHOENIX

Philippe Lamberts, europäische Grüne: "Wir müssen Viktor Orbán drohen"

Brüssel/Bonn (ots) - Philippe Lamberts, Co-Vorsitzender der Grünen/EFA-Fraktion im EU-Parlament, ist erleichtert darüber, dass der EU-Rat Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufnehmen will. Die Entscheidung habe zwar lange gedauert und sei auf merkwürdige Art und Weise zu Stande gekommen, politisch sei es jedoch von entscheidender Bedeutung, ein Signal ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

EU-Gipfel: CSU-Fraktion lehnt Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Ukraine ab

München (ots) - Unterstützung ja, aber nein zum zeitnahen Beginn von Beitrittsverhandlungen - so der Ukraine-Kurs der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Damit positioniert sich die Fraktion zum EU-Gipfel der Regierungschefs klar gegen die Empfehlung der EU-Kommission, jetzt Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen. Dazu der europapolitische Sprecher der ...

PHOENIX

Jürgen Hardt (CDU): Deutsche müssen sich mehr in der Ukraine engagieren

Bonn (ots) - Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fordert mehr deutsches Engagement im Ukraine-Krieg. "Wir dürfen unsere Unterstützung nicht vernachlässigen. Mit militärischer Unterstützung aus der EU und Nordamerika ist die Ukraine in der Lage, diesen Angriff zurückzuwerfen und die völkerrechtlichen Grenzen von 1991 ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Lips: EU-Gipfel muss Weg für Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau frei machen

Berlin (ots) - Reform der EU ist Voraussetzung für Erweiterungsfähigkeit Auf ihrem Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel beraten die EU-Staats- und Regierungschefs über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips: "In ihrem ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": EU muss erwachsen werden - Leitartikel von Thorsten Knuf zum Schutz Europas

Berlin (ots) - Wer die weltpolitische Lage in diesen Wochen und Monaten als bedrohlich empfindet, der sollte besser nicht an den November des kommenden Jahres denken. Russlands Vernichtungsfeldzug gegen die Ukraine ist auch einer gegen die bisherige Sicherheitsarchitektur in Europa. Der Krieg gegen den Hamas-Terror in Nahost wiederum könnte sich, wenn es schlecht ...

CGTN

CGTN: China und Vietnam streben engere Beziehungen zwischen den Menschen an

Beijing (ots/PRNewswire) - Im Rahmen der 15. Internationalen Handels- und Tourismusmesse Vietnam-China fand am 30. November am Beilun-Fluss, dem Grenzfluss zwischen China und Vietnam, ein von Antiphonalgesang begleiteter Austausch statt. Chinesische und vietnamesische Sänger trugen Lieder vor, in denen sie die enge Freundschaft zwischen den Menschen der beiden Länder ...

Frankfurter Rundschau

Krieg ohne Ausweg

Frankfurt (ots) - Mit der gescheiterten UN-Resolution für eine Feuerpause in Gaza wird immer deutlicher, dass die UN als Vermittler im Nahost-Krieg ausfallen. Niemand wird also Israel daran hindern, den Krieg um jeden Preis zu führen, reduziert auf das berechtigte Ziel, die Hamas auszuschalten, auf das sie nie wieder Israel so barbarisch überfallen kann wie am 7. Oktober. Bedauerlicherweise ist es aber auch der israelischen Schutzmacht USA nicht gelungen, Netanjahu dazu ...

CGTN

CGTN: Xi Jinping fordert China und die EU auf, die Zusammenarbeit zu intensivieren und Differenzen auszuräumen

Beijing (ots/PRNewswire) - Am Donnerstag fand das erste persönliche Treffen dieser Art zwischen den beiden bedeutendsten Mächten und Märkten der Welt nach der COVID-19-Pandemie – das 24. Gipfeltreffen EU-China – in der chinesischen Hauptstadt Peking statt. Im Rahmen seiner Gespräche mit dem ...

BGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.

Scheitern des Mercosur-Abkommens wäre vertane Chance

Berlin (ots) - "Für die Außenhandelsnation Deutschland wäre das Scheitern des Mercosur-Abkommens ein schwerer Schlag. Mit der überraschenden Ablehnung des Abkommens erweist die scheidende argentinische Regierung ihrem Volk einen Bärendienst. Auch für unsere Volkswirtschaft wäre eine Vertiefung der Handelsbeziehungen zwischen EU und Mercosur dringend nötig. Die EU und der Mercosur brauchen jetzt schnell einen Plan ...

Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr

Tagung zu Bundeswehr und deutscher Sicherheitspolitik von 1990 bis 1994