Stories about Menschenrechte

Follow
Subscribe to Menschenrechte
Filter
  • 24.07.2024 – 15:16

    Frankfurter Rundschau

    Staatsmacht, wohldosiert

    Frankfurter Rundschau (ots) - Eine religiöse Organisation so zu neutralisieren, bedarf im Rechtsstaat besonderer Begründung. Im Fall des IZH dürfte es aber Belege genug geben, dass das Zentrum als Auslandsorgan Teherans agiert, mitbeteiligt ist an Nachstellungen gegen Exil-Iraner:innen und sich verfassungsfeindlich betätigt. Erst letzte Woche hat das Verbot des "Compact"-Komplexes hier und da kritische Fragen ausgelöst, jetzt greift das Bundesinnenministerium erneut zu ...

  • 19.07.2024 – 17:32

    Straubinger Tagblatt

    Sorge um die Demokratie in den USA und Europa

    Straubing (ots) - Doch es geht um mehr. Die Sorge um die Demokratie in den USA muss auch die Sorge um die Demokratie in Europa sein. Mit einem Präsidenten Trump erhalten all jene Kräfte einen Verbündeten, die mit einer liberalen Gesellschaft fremdeln und den Rechtsstaat schleifen wollen. Für den Amerikaner ist der ungarische Autokrat Viktor Orbán bekanntlich der "beste Anführer" überhaupt. Wer noch Argumente für ...

  • 16.07.2024 – 22:26

    Badische Zeitung

    "Compact"-Verbot: Nicht das größte Problem / Kommentar von Sebastian Kaiser

    Freiburg (ots) - Mit Journalismus hat das "Compact"-Magazin nichts zu tun - das weiß man bestimmt auch in der AfD, wo die Empörung über die Entscheidung von Innenministerin Nancy Faeser besonders laut ausfällt. Dafür aber (...) mit Hetze, Verschwörungserzählungen, Antisemitismus, Kreml-Propaganda und offener Verachtung der parlamentarischen Demokratie. Aber ...