20.06.2017 – 18:00

Berliner Zeitung: Kommentar zum Aktionstag gegen Hasspostings. Von Melanie Reinsch

Man fragt sich, warum es dafür extra einen öffentlichkeitswirksamen Aktionstag braucht. Volksverhetzung ist genauso ein Straftatbestand wie Diebstahl, Geldfälschung, Datenhehlerei oder Kreditbetrug. Von einem Aktionstag gegen Kreditbetrug hörte man zuvor jedoch noch nie etwas. Würden Hasspostings im Netz mit derselben Schärfe verfolgt wie Hetze im analogen Leben, würden sich die Täter womöglich endlich bewusst, dass der digitale Raum schon längst kein rechtsfreier mehr ist. Und vielleicht würde dann auch der Ruf nach immer neuen Gesetzen leiser werden.

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