17.01.2018 – 20:29

Berliner Zeitung: Kommentar zum Besuch des österreichischen Kanzlers. Von Kordula Doerfler

Die schwarz-blaue Koalition in Wien ist insofern Modell für ein Europa, in dem Rechtspopulisten überall erfolgreich sind und früher oder später auch in Regierungen sitzen werden. Der Preis des Erfolges ist, dass Kurz die europafeindliche FPÖ im Nacken hat. Das wird Folgen haben, und sie werden sehr bald zu spüren sein, spätestens dann, wenn Österreich in der zweiten Jahreshälfte den Vorsitz in der EU übernimmt. Die jahrzehntelange enge politische Bindung an Deutschland gehört der Vergangenheit an. Kurz sucht neue Partner in Europa.

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Berlin (ots) - Eine attraktive Sammlungsbewegung würde die Linke dadurch, dass sie eine innerparteiliche Debattenkultur pflegt, die auf Außenstehende einladend wirkt. Das wäre in Zeiten, in denen sich die SPD mit dem Wiedereinzug in die große Koalition schwer tut, sogar aussichtsreich. Doch von dieser Art Kultur ...
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14.01.2018 – 22:25
Berliner Zeitung: Kommentar zur Türkei. Von Frank Nordhausen
Berlin (ots) - Inzwischen spürt die Türkei auch die europäischen Sanktionen, die vor allem von Deutschland forciert wurden: Einschränkung der Hermesbürgschaften, keine Ausweitung der Zollunion. Mit dieser harten Linie hatte Ankara nicht gerechnet. Daher schwenkte Erdogan auf den neuen Kuschelkurs, von dem er sich einen Umschwung der deutschen und europäischen Türkei-Politik erhoffte. Natürlich ist es immer gut, ...
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12.01.2018 – 18:00
Berliner Zeitung: Kommentar zur großen Koalition. Von Jochen Arntz
Berlin (ots) - Wenn Union und Sozialdemokratie nun doch gemeinsam regieren wollen - und die SPD-Basis das erlaubt -, dann hat nur gut ein Drittel der in Deutschland lebenden Menschen sie mit der Regierungsbildung beauftragt. Das ist keine Mehrheit der Bevölkerung, aber eine relative Mehrheit der Wähler. ... Rund 17 Millionen Wähler haben Union und Sozialdemokraten ...
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