Schwäbische Zeitung: Alle Chancen sind vertan - Kommentar
Leutkirch (ots)
Wladimir Putin kehrt zurück in den Kreml. Vermutlich wird er Russland bis zum Jahr 2024 regieren. Die Perspektive ist frustrierend. Für Russland - denn es bedeutet bleiernes politisches Leben, Unterdrückung der Opposition, verzögerte Modernisierung und wachsende Korruption. Und für das Ausland - denn Putin steht für die Rhetorik des kalten Krieges und für ein aggressives Pochen auf russische Hegemonialbereiche. Das Ergebnis: Russland verrottet.
In der Politik ist es Medwedew und Putin gelungen, alle demokratischen Ansätze der Jelzin-Zeit zurückzufahren. Heute gleicht die russische Scheindemokratie dem politischen System der DDR: Außer der Kremlformation "Geeintes Russland" gibt es in der Duma noch ein paar andere Parteien. Wer aber abweichende Positionen vertritt, wird zu den Wahlen nicht zugelassen.
Mit Putins Rückkehr in den Kreml wird dieses System seine Macht zementieren. Einbetoniert sind damit auch alle Chancen, Russland zu einem modernen, leistungsfähigen und demokratischen Land zu machen.
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