Schwäbische Zeitung: Manchmal hilft nur ausmisten
Ravensburg (ots)
Ein starker Auftritt: Die neue Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wirft kurzentschlossen ihren Staatssekretär Beemelmans raus. Das hatte sich im Zuge der Drohnen-Affäre Euro Hawk, in der Beemelmans viel zu spät die Reißleine zog, schon so mancher gewünscht.
Ursula von der Leyens Beliebtheit gründet darauf, dass sie Dinge auf einen einfachen Nenner bringen kann: Sie sagt, sie vermisst den verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern. Natürlich ist dies bei Rüstungsprojekten, in denen vieles noch während des Prozesses weiterentwickelt wird, nicht so leicht wie etwa beim Kita-Bau. Aber wenn keines der derzeit laufenden Rüstungsgroßprojekte ohne Beanstandung ist, dann ist eben etwas faul. Gerade in einem so sensiblen Bereich müssen Minister und Öffentlichkeit ehrlich informiert werden. De Maizière hatte es einst seinem Vertrauten Beemelmans durchgehen lassen, dass er viel zu spät vom Aus für den Euro Hawk erfuhr. Dieses Mal hat Beemelmans den Bundestag brüskiert, indem er am Haushaltsausschuss vorbei 55 Millionen Euro für nicht georderte Eurofighter überweisen ließ. Von der Leyen greift jetzt durch. Mehr noch, sie will zentrale Rüstungsprojekte extern kontrollieren lassen. Das heißt, sie will richtig ausmisten und Transparenz schaffen. Das ist auch nötig.
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