Schwäbische Zeitung: Durchschaubares Manöver - Leitartikel zur Bundespräsidentenwahl
Ravensburg (ots)
Von Jürgen Trittin hat das Land lange nichts mehr gehört. Der linke Grüne war für die Mittelstands-feindliche Strategie des Bundestagswahlkampfes 2013 maßgeblich verantwortlich und scheiterte damit krachend. Anschließend wurde es relativ still um den Ex-Bundesumweltminister. Dass er jetzt sondiert, ob Linke Grüne und SPD nicht einen gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl aufstellen könnten, überrascht nicht besonders. Auch dass er den Namen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann ins Spiel bringt, ist nicht Ausdruck von allzu großer Wertschätzung für den hiesigen Regierungschef. Beide sind sich in herzlicher Abneigung verbunden.
Trittin versucht einmal mehr, die Kämpfe aus den 1980er-Jahren zwischen Realos und Fundis bei den Grünen wiederzubeleben. Trittins linker Flügel ist in die innerparteiliche Defensive geraten, seit Kretschmanns bodenständige und pragmatische Politik weit über die Grünen und Baden-Württemberg hinaus zunehmend an Beliebtheit gewinnt. Deshalb ist dieses Manöver leicht durchschaubar. Kretschmann auf das höchste Staatsamt wegloben zu wollen, ist der simple Versuch, die Deutungshoheit bei den Grünen wieder zu gewinnen und in die Offensive zu gelangen.
In den kommenden Monaten wird es häufiger zu solchen Schachzügen, gleich welcher politischen Farbe, kommen. Dabei gilt es, aus der Wahl des Staatsoberhauptes auch potenzielle Mehrheiten für die im Jahr 2017 anstehende Bundestagswahl abzuleiten. Die Wahl des Bundespräsidenten wird so zu einem Menetekel für die Zukunft von Kanzlerin Angela Merkel heraufbeschworen.
Doch die Zeiten haben sich, etwa im Vergleich zur Wahl von Gustav Heinemann (SPD) im Jahr 1969, fundamental geändert. Damals standen sich zwei unversöhnliche ideologische Blöcke aus lediglich drei Parteien gegenüber, heute hingegen gibt es eine Vielzahl von möglichen Regierungskoalitionen, die alle miteinander sprechen und über den Bundesrat aktiv Politik gestalten. Jürgen Trittin träumt vom Gestern.
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