Alle Storys
Folgen
Keine Story von Frankfurter Rundschau mehr verpassen.

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Zum Eklat um das Betreuungsgeld im Bundestag:

Frankfurt (ots)

Der Bundestag muss ein Ort der Fairness und der Debatte sein, in dem fiese Tricks keinen Platz haben. Hat die Opposition dagegen verstoßen, hat sie mit einem dreckigen Foulspiel den Gefrierpunkt der demokratischen Kultur erreicht, wie CSU-Generalsekretär Dobrindt mehr kurios denn furios formuliert? Man kann das so sehen. Man kann es aber auch als das gute Recht der Opposition betrachten, die Handlungsunfähigkeit einer zerstrittenen Regierungskoalition einmal nach allen Regeln der Kunst vorzuführen. (...)Die von der Koalition zur Schau gestellte Empörung rührt vor allem aus dem Ärger darüber, sich diese Blöße gegeben zu haben. Man könnte auch sagen: Selber Schuld.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Kira Frenk
Telefon: 069/2199-3386

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
  • 14.06.2012 – 17:38

    Frankfurter Rundschau: Zur Euro-Rettung:

    Frankfurt (ots) - Die internationalen Partner dürfen Deutschland nicht überfordern, warnte Merkel im Bundestag. In der Tat üben die Bundesbürger über ihre Beteiligung an den Rettungspaketen und über den Haftungsverbund im System der Europäischen Zentralbank jede Menge Solidarität vor allem mit den strauchelnden Südeuropäern. Doch Merkel übersieht oder ignoriert bewusst den entscheidenden Punkt: Nichts würde ...

  • 13.06.2012 – 17:25

    Frankfurter Rundschau: Zu den Demonstrationen in Moskau:

    Frankfurt (ots) - Man muss sich das vor Augen halten, wenn man die jüngste Reaktion des Kreml auf die Proteste betrachtet. Die Verschärfung des Versammlungsrechts, die buchstäblich über Nacht durch die Duma gepeitscht wurde, nimmt den Russen die einzige Freiheit, die sie sich jüngst erkämpfen konnten. Das neue Gesetz gibt vor, die Wahrnehmung des Versammlungsrechts zu regeln, aber in Wahrheit kriminalisiert es die ...

  • 12.06.2012 – 17:27

    Frankfurter Rundschau: Zum RAF-Prozess gegen Verena Becker:

    Frankfurt (ots) - Der Auftritt der Bundesanwälte war unentschuldbar peinlich. Die Wut, mit der sie Michael Buback bedachten, war offensichtlich dem schlechten Gewissen geschuldet. Die Justiz hat nicht nur bei der Aufklärung der Morde des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) versagt, sie versagt schon länger als ein Vierteljahrhundert auch bei der Aufklärung der RAF-Verbrechen. "Wir kriegen sie alle", war ein ...