Alle Storys
Folgen
Keine Story von Frankfurter Rundschau mehr verpassen.

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Frankfurter Rundschau kommentiert die Forderung der Afrikanischen Union nach einer Immunität für amtierende Staatschefs vor dem Haager Gerichtshof.

Frankfurt (ots)

Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob Afrikas Staatschefs Vernunft walten ließen: Sie haben ihre Drohung, die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof aufzukündigen, nicht wahrgemacht. Doch was sie fordern, ist noch atemberaubender: Straffreiheit für amtierende Staats- und Regierungschefs, die Opponenten meucheln oder ganze Gruppen ausradieren. Damit haben Afrikas Big Men klar gemacht, worum es ihnen im Konflikt mit dem Gerichtshof eigentlich geht: Nicht, dass es diese Instanz gibt, sondern dass sie selbst nicht in ihr Visier geraten wollen. Zahlreiche Male haben sie den Gerichtshof beansprucht, solange es um die Strafverfolgung ihrer Kontrahenten ging. Werden sie selbst unter die Lupe genommen, ist der Gerichtshof plötzlich "rassistisch": Heuchelei in reinster Form.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Kira Frenk
Telefon: 069/2199-3386

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
  • 08.10.2013 – 17:43

    Frankfurter Rundschau: Pressestime zu Grünen-Fraktion

    Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau bewertet die neue Fraktionsspitze der Grünen: Die Grünen wollen bürgerliche Wechselwähler für sich gewinnen und dabei ihr linkes Profil bewahren. Für diese Übung steht nicht nur die sorgsam austarierte Doppelspitze. Auch Katrin Göring-Eckardt selbst, die sich als Realo-Kandidatin durchgesetzt hat, dürfte durch ihr soziales Profil bei den Linken gepunktet haben. Mit ...

  • 07.10.2013 – 17:22

    Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Flüchtlingspolitik

    Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Diskussion über die Flüchtlingspolitik: Unser Bundesinnenminister sagt: "Die Schleuser-Verbrecher sind es, die die Menschen mit falschen Versprechungen in Lebensgefahr bringen und oftmals in den Tod führen." Hans-Peter Friedrich (CSU) will uns damit weismachen, dass es nicht etwa Schleuser gebe, weil es ...

  • 07.10.2013 – 17:05

    Frankfurter Rundschau: SPD-Linke fordert Festhalten an Steuererhöhungen

    Frankfurt (ots) - Der linke Flügel der SPD hält an der Forderung nach Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und Kapitaleinkommen fest. Der stellvertretende Vorsitzende der "Parlamentarischen Linken" im Bundestag, Carsten Sieling, schrieb in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau (Dienstagausgabe): "Ich bin mir sicher, kein Pflänzchen des zarten ...