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Frankfurter Rundschau: Der doppelte Scholz

Frankfurt (ots)

Jetzt kann zwar vom vielbeschworenen "Ende der fetten Jahre" keineswegs die Rede sein, aber die Wirtschaft brummt eben auch nicht mehr so heftig wie in den vergangenen Jahren. Genau das wäre der Zeitpunkt, um über massive Investitionen in marode Schienen und Schulen, in digitale Netze und eben auch in den sozialen Zusammenhalt zu reden. Und über die Frage, wie dieser zusätzliche Bedarf zu finanzieren wäre. Nichts davon bei Olaf Scholz. Es ist eine traurige Pointe, dass derselbe Olaf Scholz auf dem Höhepunkt der Finanzkrise die Notwendigkeit staatlichen Handelns erkannt zu haben schien. Damals kurbelte die große Koalition die Konjunktur mit massiven Maßnahmen wie Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und "Abwrackprämie" wieder an. Die Kanzlerin pfiff auf ihre Sprüche über die schwäbische Hausfrau, und ihr Arbeitsminister hieß Olaf Scholz. Lange her.

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