Frankfurter Rundschau: Holt die deutschen IS-Kämpfer zurück
Frankfurt (ots)
Muss die Bundesrepublik deutsche IS-Kämpfer aus Syrien zurücknehmen? Schließlich haben diese Kämpfer Deutschland freiwillig verlassen, um in Syrien oder dem Irak einen brutalen Krieg zu führen. Hinzu kommt, dass einige Kämpfer immer noch gefährlich sind. Gleichwohl ist die Rücknahme die richtige Antwort. Dies gebietet der Rechtsstaat bei Staatsbürgern. Anders als im Nahen Osten ist hier ein Verfahren gewährleistet, das unseren Standards genügt. Schließlich verlangen wir auch von anderen Staaten die Rücknahme, wenn wir ihre Staatsangehörigen abschieben. Ein weiterer Grund ergibt sich aus dem Krieg der Türkei in Nordsyrien, der IS-Kämpfern die Gelegenheit zur Flucht bietet. Deshalb ist die Überführung auch sicherheitspolitisch geboten. Zu guter Letzt gehören zu den etwa 90 IS-Kämpfern mit deutschem Pass auch etwa 110 Kinder. Letztere können nichts für ihre Lage. Es ist deshalb unverantwortlich, dass sich die Regierung das Problem durch Hinhalten vom Hals halten will.
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