16.07.2019 – 20:54

Straubinger Tagblatt: Ursula von der Leyen - Europas erste Frau muss liefern

Sollten die Staats- und Regierungschefs und allen voran Emmanuel Macron und Viktor Orbán geglaubt haben, dass sie den Spitzenkandidatenprozess auf kaltem Wege erledigen können, werden sie lernen müssen, dass sie einem Irrtum erlegen sind. Dieses demokratische Element der Mitbestimmung über europäische Führungsfiguren wird nunmehr umso sicherer fest verankert. Die EU-Abgeordneten werden eine vertragliche Vereinbarung zum Testfall für Glaubwürdigkeit Ursula von der Leyens machen. Und das ist nur eine von vielen, höchst unangenehmen Aufgaben, vor denen sie nun steht. Dabei muss die CDU-Politikerin zweifellos anders agieren, als sie dies noch als Ministerin unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) getan hat. Wegducken, nebulöse und vage Nichtfestlegungen helfen weder beim Klimaschutz noch bei der Rechtstaatlichkeit oder der Beseitigung von Demokratiedefiziten in der EU weiter. Von der Leyen stand bisher nicht in dem Ruf, programmatische Positionen einzunehmen. Das sollte sie nun ändern.

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