Rekordjahr für Bürgerbeteiligung
Perspektive 2017: Stimme der Bürger auf allen politischen Ebenen weiter stärken
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Bensheim (ots)
Niedergang der politischen Kultur, Rechtsruck und wachsender Populismus: Symptome einer zunehmenden Demokratieverdrossenheit? Eine kritische Diagnose fällt mit Blick auf Deutschland, Europa oder die USA vielfach bestätigend aus. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die demokratischen Institutionen erodiere, so lautet eine Lesart für den Jahresrückblick 2016. Die andere: 2016 war ein Rekordjahr für erfolgreiche Bürgerbeteiligung.
//Steigende Teilnehmerzahlen bei Bürgerbeteiligungen//
"Sowohl was nationale wie auch regionale Partizipationsverfahren angeht, war 2016 bemerkenswert: Weit über 15.000 Bürgerinnen und Bürger haben sich in den von IFOK begleiteten und moderierten Dialogprozessen eingebracht. Ein positiver Beleg, dass die demokratischen Prinzipien der diskursiven Meinungsbildung und konsensorientierten Entscheidungsfindung nicht nur in der Theorie bestehen, sondern praktisch gelebt werden", sagt IFOK-Gründer Hans-Peter Meister. Dabei sei die Beteiligungslandschaft so vielfältig wie nie zuvor, so Meister. Dialogformate, mit denen Bürgerinnen und Bürger angesprochen und eingebunden werden, und auch die Beteiligungsthemen sind inzwischen weit gefächert: "Ob Klimawandel, Digitalisierung, Energieversorgung, Mobilitäts- oder Infrastrukturprojekte - Bürgerbeteiligung kennt keine Tabuzonen oder Themenschranken mehr."
//"Die Weisheit der Vielen" als Chance nutzen //
Dafür stehen beispielhaft innovative Partizipationskonzepte, wie die Online-Konsultation zur Leitentscheidung Braunkohle in Nordrhein-Westfalen mit ihren mehr als 1.200 Beiträgen oder die 203 öffentlichkeitswirksamen Dialogveranstaltungen der Reihe "Gut leben in Deutschland" der Bundesregierung, von denen IFOK 120 organisiert hat. Beim Bürgerforum Endlager haben zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger ohne Vorkenntnisse ein Gutachten über Endlager für atomare Abfälle erstellt - es wurde von der Endlagerkom-mission des Bundestags aufgegriffen und als Drucksache in ihre Beratungen mitaufgenommen. Die kontroversen Themen TTIP und CETA hat das Dialogforum Freihandel behandelt, bei dem rund 1.000 Bürger, Entscheider und Experten ihre eigenen konstruktiven Empfehlungen zur Gestaltung fairen internationalen Handels formulierten.
//Internationaler Bürgerdialog im Rahmen von B20 gefragt//
"Die Bürgerempfehlungen aus dem Dialogforum Freihandel sind eine Blaupause für zukünftige Freihandelsabkommen", erklärt Meister. Seine Empfehlung: "Die guten Ergebnisse zeigen, dass es sich lohnt, den Beteiligungsprozess fortzuführen. Mit den Business 20 besteht im Rahmen der G20 bereits ein erfolgreicher Wirtschaftsdialog. Die deutsche G20-Präsidentschaft bietet nun die große Chance, neben dem Regierungs- und Wirtschaftsdialog einen Bürgerdialog als dritte Säule zu etablieren." Nachdem die Business 20 jüngst in einem offenen Brief ihre Sorgen über die zunehmende Anti-Globalisierungsstimmung ausdrückten, hat IFOK bei den Unterzeichnern für eine stärkere Bürgerbeteiligung geworben. "Gegenseitiges Verständnis kann nur im Dialog entstehen. Wir haben der G20-Wirtschaftsgemeinschaft deshalb einen internationalen Bürgergipfel zu Fragen des internationalen Handels vorgeschlagen und hoffen, dass die Wirtschaft unser Anliegen unterstützt, damit die Initiative im nächsten Jahr zur Umsetzung kommt."
//Bürgernetzwerk: Beteiligung weiter fördern//
Mitdenken, mitreden, mitgestalten: was immer mehr Bürgern fordern, soll mit einem von IFOK initiierten Bürgernetzwerk auch stärker regional verankert werden. Die projektunabhängige Plattform macht unter www.buergernetzwerk.de interessierte Bürgerinnen und Bürger auf Beteiligungsprozesse, Veranstaltungen, Themen und Debatten aufmerksam und lädt zum aktiven Mitmachen ein. 2017 startet das Bürgernetzwerk mit regionalen Veranstaltungen, um Themen vor Ort aufzugreifen und neue, breit getragene Dialog- und Beteiligungsverfahren zu initiieren.
Über IFOK
IFOK ist die marktführende Kommunikations- und Strategieberatung für Beteiligung. In den Kernthemen Energie, Umwelt, Nachhaltigkeit, Digitale Transformation, Beschäftigung und Corporate Responsibility gestaltet und begleitet IFOK seit 1995 gesellschaftlich relevante Veränderungsprozesse mit Fach- und Methodenkompetenz. Als Experten für die Herausforderungen der modernen Gesellschaft arbeiten heute rund 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Standorten in Bensheim, Berlin, Düsseldorf, München und Boston (USA) für Kunden aus Politik, Wirtschaft und zivilgesellschaftlichen Institutionen nach dem Ansatz "Wandel durch Beteiligung und Dialog".
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Yasmin Hameed
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