Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)
Euro Hawk-Desaster
Kirsch: Fordere schnellstmögliche Aufklärung von Minister de Maizière!
Berlin (ots)
Zu den jetzt öffentlich gewordenen Einzelheiten des Desasters um die Drohne "Euro Hawk" erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch: "Euro Hawk ist eine Geschichte von Versäumnissen, Unerklärlichkeiten und unerhörten Vorgängen. Ich fordere schnellstmögliche Aufklärung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière!"
Kirsch weiter: "Seit 2004 sollen die Probleme im Verteidigungsministerium bekannt gewesen sein - und trotzdem wurde der Vertrag Ende 2007 unterzeichnet. 2011 kam es beim Überführungsflug des Euro Hawk nach Deutschland zu Problemen, aber sie wurden einfach verschwiegen. Im selben Jahr stellte der Bundesrechnungshof kritische Fragen - und wurde mit geschwärzten Papieren abgespeist. Und vor knapp zwei Wochen berichtet Verteidigungsminister de Maizière im Kabinett über den Stand der Rüstungsvorhaben, ohne die Probleme mit einem Wort zu erwähnen. In der Tat: Er muss jetzt viele Fragen beantworten. Und am besten schnell. Ob er damit bis zur nächsten Sitzung des Verteidigungsausschusses Zeit hat, wage ich zu bezweifeln."
Hilfreich bei der Aufklärung könnte ein Untersuchungsausschuss sein, sagt Kirsch. Dabei gehe es nicht vorrangig darum, einen Schuldigen zu ermitteln, sondern vielmehr darum, solche Katastrophen in Zukunft zuverlässig auszuschließen.
Von zentraler Bedeutung sei jetzt, so Kirsch, dass die politisch verursachten Unsicherheiten für die Soldatinnen und Soldaten im Aufklärungsgeschwader 51 schnell beseitigt werden.
Abschließend sagt Kirsch: "Eine solche gigantische Geldvernichtung ist Gift für das Vertrauen in die Politik. Schließlich wird der Schaden für den Verteidigungshaushalt auf bis zu 580 Millionen Euro beziffert. Die Menschen fragen sich: Was können die Versprechungen des Ministeriums da noch wert sein, wenn es um unsere Anliegen geht - beispielsweise die Verkürzung der Bearbeitungszeiten für die Beihilfe?"
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