AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Kultur hat Verantwortung in Protestzeit
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Pressemitteilung
Stuttgart, 05.02.2024
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat angesichts der Massendemonstrationen den angestrebten kulturellen Perspektivwechsel der Landesregierung begrüßt:
„Ob dieser allerdings mit Rezepten gelingen kann, die vor 80 Jahren angebracht gewesen wären, ist hier ernsthaft zu fragen. Es wird immer wieder gefordert, aus der Geschichte zu lernen, doch WAS aus der Geschichte gelernt werden sollte, das ist angesichts veränderter Rahmenbedingungen nach 81 Jahren offenbar nicht leicht zu erkennen. Eine Gleichsetzung des Jahres 2024 mit dem Jahre 1933 verharmlost zudem die Verbrechen des Nationalsozialismus. In der Geschichte waren Massenproteste für die jeweiligen Regierungen und gegen die Opposition, oft angeführt durch große gesellschaftliche Organisationen wie Gewerkschaften, immer Merkmale totalitärer Staaten gewesen. Diese Merkmale finden wir in den gegenwärtigen Massendemonstrationen ‚Gegen Rechts‘ unter einer mehrheitlich linken Bundes-, sowie Landesregierung. In einer solchen Situation wäre verbale Abrüstung angesagt und nicht ein weiteres Aufheizen der der Situation. Mit diesen Massenprotesten nach einem privaten Treffen mit CDU- und AfD-Mitgliedern, das bereits im November stattfand, wird zudem mit der Versammlungsfreiheit eines der wichtigsten grundgesetzlich garantierten Grundrechte in Frage gestellt; und zwar von Kräften, die ganz schnell dabei sind, der AfD Verfassungsfeindlichkeit vorzuwerfen. Dass ein Vertreter einer Landesregierung, die sich überall befleißigt, die AfD auszugrenzen, nun anmahnt, Brücken zu bauen und Menschen wieder ins Gespräch zu bringen, klingt wie ein schlechter Scherz.“
Mit freundlichen Grüßen
Josef Walter
Pressesprecher
Leiter der Pressestelle der AfD-Fraktion im
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