AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Lucassen: Forderungen nach EU-Eingreiftruppe ist durchsichtig, illusorisch und schädlich
Berlin (ots)
Als Reaktion auf den gescheiterten Afghanistan-Einsatz haben mehrere EU-Funktionäre Forderungen nach mehr militärischen Kompetenzen für Brüssel erhoben.
Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, warnt vor falschen Schlüssen aus dem Desaster am Hindukusch:
"Der Einsatz in Afghanistan ist krachend gescheitert, weil unrealistische Ziele verfolgt wurden und nicht aufgrund mangelnder eigener Fähigkeiten der europäischen Partnerstaaten. Die Forderungen der EU-Bürokraten nach einer eigenen Eingreiftruppe sind durchsichtig, illusorisch und schädlich. Afghanistan soll genutzt werden, um der völlig dysfunktionalen EU mehr Entscheidungsgewalt auf Kosten der Nationalstaaten und des transatlantischen Bündnisses zu geben. So wie die EU-Battlegroups, muss auch dieser Vorstoß an den völlig unterschiedlichen außenpolitischen Interessen und zwangsläufigen Doppelstrukturen zur NATO scheitern.
US-Präsident Biden hat zurecht festgestellt, dass die Ära der militärischen Interventionen zur Umgestaltung von Gesellschaften gescheitert und beendet ist. In Zukunft wird sich die NATO wieder auf ihren tatsächlichen Zweck als Verteidigungsbündnis besinnen. Die Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO durch Bereitstellung von Fähigkeiten im Bündnis ist der beste Beitrag zur Sicherheit unseres Kontinents."
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