Arabische Koalition verurteilt die Verletzung des Waffenstillstands durch die Huthis

Die Ständigen Vertretungen der Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabiens und Jemens bei den Vereinten Nationen haben die fortwährenden Verletzungen des Stockholmer Abkommens zum Waffenstillstand im Jemen durch die Huthi-Milizen aufs Schärfste verurteilt. In einem Schreiben an den UN-Sicherheitsrat appellierten sie an diesen, zu den Verstößen klar Stellung zu beziehen. Die Vereinigten Arabischen Emirate glauben inständig, dass die Krise in Jemen nur politisch gelöst werden kann, um einen nachhaltigen Frieden im Land zu schaffen.

Das Waffenstillstandsabkommen zwischen der jemenitischen Regierung und den Huthi wurde im Dezember 2018 mit der Absicht unterzeichnet, eine friedliche Beilegung des Konflikts zu begünstigen sowie den ungehinderten Fluss humanitärer Hilfe durch die Hafenstadt Hodeida zu ermöglichen.

Die Huthi-Milizen weiten indes ihre militärische Präsenz in der Stadt Hodeida aus und feuern weiterhin ballistische und Katyusha Raketen auf die Standorte der Koalitionstruppen ab. Währenddessen erschweren sie durch den Bau neuer Sicherheitsbarrieren und Gräben die Arbeit des für die Friedenssicherung maßgeblichen Redeployment Coordination Committee (RCC), behindern die Durchsetzung des Abkommens und torpedieren vorsätzlich den politischen Prozess durch unbegründete Forderungen nach Verlängerung der im Stockholmer Abkommen festgelegten Fristen.

Desweiteren untergraben die Huthi kontinuierlich die humanitären Zielsetzungen des Abkommens. So wurden in den letzten Wochen Hilfsgüter, die zur Ernährung von mehr als 3,7 Millionen Menschen im Jemen vorgesehen waren, von Milizen in Hodeida beschlagnahmt. In über 65% der von Huthis besetzten Gebiete sind Menschen vor Hungersnot bedroht. Auch Versuche, jemenitische Zivilisten als Geiseln zu nehmen sind dokumentiert.

Seit Ankunft der UN-Beobachter in Hodaida ist der Durchschnitt der täglichen Vorstöße gegen das Abkommen bei 20 Fällen unverändert geblieben. In den vergangenen vier Wochen wurden insgesamt 573 Vorstöße durch Huthi-Milizen registriert.

Die Regierungsbehörden der drei Länder forderten den Sicherheitsrat erneut dazu auf, entschlossen auf die umfassend dokumentierten Verstöße zu reagieren und den Fluss iranischer Waffen in den Jemen durch eine effektivere Umsetzung des 2015 verhängten Waffenembargos einzudämmen. Erst am 10. Januar 2019 setzen die Huthi eine mutmaßlich im Iran produzierte zur Waffe umgerüstete Drohne bei einem Anschlag in Lahij Governorate ein, bei dem sechs Menschen ums Leben kamen.

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