DAtF: Im Endlagersuchgesetz zeitnahe Bereitstellung eines Endlagers nicht vergessen
Berlin (ots)
Das DAtF begrüßt die Ausführungen des Bundesumweltministers Peter Altmaier am 16. August 2012, die Lösung der Endlager-Frage voranzutreiben. Das gilt insbesondere für die Bereitstellung eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle (HAW) durch den Bund unter Einbeziehung des Standortes Gorleben und für den Dialog mit allen vor Ort Betroffenen, einschließlich der gewählten Gemeindevertreter.
Alle an dem Gesetzgebungsprozess Beteiligten dürfen dabei jedoch die große Verantwortung der heutigen Generationen nicht aus den Augen verlieren, zeitnah Endlager zur Verfügung zu stellen. Hierzu gehört auch die zügige Inbetriebnahme des Endlagers "Schacht Konrad" für schwach- und mittelaktive Reststoffe. Nicht zuletzt mit Blick auf einen zeitnahen und effizienten Rückbau der stillgelegten Kernkraftwerke ist dies dringend geboten.
Mit Blick auf die Auswahl des HAW-Endlagers haben für das DAtF die Offenhaltung des Erkundungsbergwerks Gorleben - mit allen dazu erforderlichen rechtlichen und administrativen Maßnahmen von staatlicher Seite - sowie der Abschluss der vorläufigen Sicherheitsanalyse für den Standort Gorleben zentrale Bedeutung. In der vorläufigen Sicherheitsanalyse sollen die wissenschaftlichen Ergebnisse der relativ kurz vor dem Abschluss stehenden Erkundung des Standorts Gorleben zusammengetragen werden.
Einen detaillierten Zeitplan bis zur Inbetriebnahme eines HAW-Endlagers in Deutschland hat die Bundesregierung leider nach wie vor noch nicht vorgelegt. Bis heute gibt es keine wissenschaftlich-technischen Erkenntnisse, die gegen eine Eignung des Standorts Gorleben sprechen. Falls nach einem Abschluss der ergebnisoffenen Erkundung des Salzstockes Gorleben die Eignung auch im anschließenden Planfeststellungsverfahren bestätigt werden würde, bestünde die Chance, dass ein HAW-Endlager etwa im Jahre 2035 zur Verfügung steht. Solange keine abschließende fachliche Aussage zur Eignung des Standorts Gorleben vorliegt, kann eine neue Endlagersuche auch nicht als notwendiger Aufwand bei der Suche nach einem Endlager angesehen werden.
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