Papierindustrie - Sonderregelungen für Energieintensive sind keine Steuergeschenke
Bonn (ots)
"Die bestehenden Sonderregelungen für die energieintensiven Branchen bei der Strom- und Energiesteuer sind keine Geschenke des Staates. Wir erwarten hier von der Politik Verlässlichkeit." Das erklärte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes Deutscher Papierfabriken, Klaus Windhagen, zu den jüngsten Sparbeschlüssen der Bundesregierung. Diese Sonderregelungen seien bewusst eingeführt worden, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit dieser Branchen in Deutschland zu erhalten. Als Gegenleistung habe die deutsche Wirtschaft in ihrer Klimaschutzvereinbarung mit der Bundesregierung ehrgeizige Ziele vereinbart.
Wettbewerbsfähige Energiepreise sind für energieintensive Industrien wie die Papierindustrie ein wichtiger Standortfaktor, sagte Windhagen weiter. Die Energiesteuern und Strompreise lägen heute in Deutschland deutlich über dem internationalen Niveau. "An der Wettbewerbssituation hat sich also nichts geändert." Es dürfe jetzt keine einseitigen nationalen Belastungen für jene Branchen geben, die als Grundstoffindustrien das Rückgrat der industriellen Produktion in Deutschland bilden.
Zu den energieintensiven Industrien zählen neben der Papierindustrie die Branchen Baustoffe, Chemie, Glas, NE-Metalle und Stahl. Um Aluminium, Kupfer und Zink, Dämm- und Kunststoffe, Papier und Karton, Glas, Glasfasern, Stahl, Zement, Kalk, Gips und Keramik herzustellen, benötigen sie viel Energie. Die Energieintensiven Industrien beschäftigen rund 875.000 Mitarbeiter - oder 14 Prozent der Beschäftigten des Verarbeitendes Gewerbes. Jeder Arbeitsplatz in der energieintensiven Grundstoffproduktion sichert etwa 2 Arbeitsplätze in anderen Industriezweigen und im Dienstleistungssektor.
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