EU-Staaten beraten über nachhaltige Batterien: Umweltministerin Schulze muss sich für langlebige, reparierbare und klimafreundliche Batterien einsetzen
Berlin (ots)
- Vom Smartphone bis zum E-Auto: Umweltministerinnen und Umweltminister erörtern am 18. März erstmals die EU-Batterieverordnung, mit der die Umweltauswirkungen durch Batterien reduziert werden sollen
- Deutsche Umwelthilfe und europäische Umweltdachverbände veröffentlichen gemeinsame Stellungnahme und Forderungen zur EU-Batterieverordnung
- DUH fordert: Svenja Schulze muss sich für ein Pfandsystem für Lithium-Ionen-Gerätebatterien und Anreize für die Sammlung von Batterien aus E-Autos und E-Bikes einsetzen
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert Bundesumweltministerin Svenja Schulze dazu auf, sich beim am 18. März stattfindenden EU-Ministertreffen für ambitionierte Vorgaben zur Verringerung der Umweltauswirkungen von Batterien einzusetzen. Derzeit werden auf europäischer Ebene rechtliche Vorgaben zu Batterien grundlegend überarbeitet. Hierzu hatte die EU-Kommission einen Entwurf für eine EU-Batterieverordnung vorgelegt. Diese ist ein Eckpfeiler des europäischen Green Deal. Morgen beraten die Umweltministerinnen und Umweltminister der EU-Mitgliedsstaaten zu dem Thema. Mit der EU-Batterieverordnung sollen die ökologischen und sozialen Auswirkungen von Batterien in allen Phasen des Batterielebenszyklus verringert werden - von der Ressourcengewinnung bis zur Herstellung, Nutzung und Entsorgung.
"Batterien sind eine Schlüsseltechnologie, um fossile Brennstoffe durch erneuerbare Energie zu ersetzen und den Verkehrs- und Energiesektor klimaneutral zu gestalten. Die Gewinnung der Rohstoffe für Batterien ist jedoch noch oft mit der Zerstörung von Ökosystemen und sozialer Ausbeutung verbunden. Damit dies nicht so bleibt, muss sich Bundesumweltministerin Schulze in den Verhandlungen der EU-Staaten für ambitionierte Vorgaben für Batterien einsetzen. Batterien müssen verantwortungsvoll hergestellt, einfach austauschbar und reparierbar werden sowie möglichst aus Recyclingmaterial bestehen. Zudem sollten ausgediente E-Autobatterien möglichst als stationäre Stromspeicher, etwa für die Photovoltaikanlage auf dem Dach, weiterverwendet werden", sagt Barbara Metz, Stellvertretende DUH-Bundesgeschäftsführerin.
Nach Einschätzung der DUH weist die von der EU-Kommission vorgelegte EU-Batterieverordnung trotz wegweisender Neuerungen noch große Schwachstellen in Bezug auf die Herstellung, das Ökodesign sowie die Sammlung und Wiederverwendung von Batterien auf. In einer gemeinsamen Stellungnahme haben die DUH und die europäischen Dachverbände European Environmental Bureau (EEB), Environmental Coalition on Standards (ECOS) und Transport & Environment (T&E) daher eine tiefgehende Analyse sowie Forderungen zur Verbesserung des Legislativvorschlags vorgelegt.
Um die Sammlung von Altbatterien europaweit zu verbessern, fordert die DUH unter anderem ein Pfandsystem für Lithium-Ionen-Gerätebatterien. Auch müssen starke Anreize für die Sammlung von Batterien aus E-Autos und leichten Transportmitteln gesetzt werden, wie etwa eine verbindliche Sammelquote oder ein Pfandsystem.
"Falsch entsorgte Batterien gefährden aufgrund enthaltener Schadstoffe unsere Gesundheit und die Umwelt. Dazu kommt, dass nur korrekt gesammelte Batterien für eine Wiederverwendung aufbereitet oder umweltgerecht recycelt werden können. Gerade hier weist die Batterieverordnung jedoch eine ihrer größten Schwachstellen auf. Es fehlen neben einem Pfand auf Lithium-Ionen-Akkus auch Sammelquoten für ausgediente Batterien von E-Autos, E-Scootern und E-Bikes", kritisiert Philipp Sommer, Stellvertretender Leiter des DUH-Bereichs Kreislaufwirtschaft.
Zudem muss die EU dafür sorgen, dass die in der EU verwendeten Batterien nicht in Ländern mit schwachen Umwelt- und Sozialstandards hergestellt oder entsorgt werden. Die DUH fordert daher, dass Batterien nur in die EU importiert und Altbatterien nur exportiert werden dürfen, wenn die entsprechenden Produktions- und Entsorgungsanlagen nachweislich vergleichbare Umwelt- und Arbeitsschutzvorgaben wie in der EU einhalten.
Links:
- Die gemeinsame Stellungnahme von DUH, EEB, ECOS und T&E finden Sie hier: http://l.duh.de/p210317
- Mehr zum Thema Batterien: https://www.duh.de/projekte/batterien/
- Video-Stream des Umweltministertreffens zur EU-Batterieverordnung: https://www.consilium.europa.eu/en/meetings/env/2021/03/18/
Pressekontakt:
Barbara Metz, Stellvertretende Bundesgeschäftsführerin
0170 7686923, metz@duh.de
Philipp Sommer, Stellvertretender Leiter Kreislaufwirtschaft
0151 74463368, sommer@duh.de
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