Der Tagesspiegel: Gabriel: SPD muss Interessen der Arbeitnehmer in der großen Koalition sichtbarer vertreten
Berlin (ots)
Die SPD muss nach Meinung von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel die Interessen der Arbeitnehmer "wieder sichtbarer" vertreten. "Das gilt gerade in einer großen Koalition", sagte der SPD-Politiker in einem Interview mit dem Tagesspiegel am Sonntag. Die SPD sei in den Augen der Wähler "schleichend zu einer Art Staatspartei" geworden. "So eine Partei gerät in Gefahr, von ihrer Kernwählerschaft nicht mehr erkannt zu werden." Zugleich warnte Gabriel die SPD davor, hinter die Reformen der Agenda 2010 zurückfallen. "Es gibt auch in meiner Partei welche, die hoffen darauf, die Reformen zu schleifen." Wer aber die Reformen der Agenda 2010 komplett zurückdrehen wolle, der gefährde die Grundlagen des Wirtschaftsaufschwungs und verstoße gegen die Interessen der Arbeitnehmer. "Deshalb darf es kein Zurück geben, etwa hinter Hartz IV", sagte Gabriel. Forderungen aus seiner Partei, das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger zu erhöhen, erteilte er eine Absage: "Die bestehenden Regelungen sind weit besser als oft behauptet wird und müssen nicht verändert werden." Das Schonvermögen sichere schon heute "dem Alter entsprechend die Ersparnisse und auch das Wohneigentum".
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