Der Tagesspiegel: Roth erwartet von Fischer "offensive Auseinandersetzung"
Berlin (ots)
Vor dem für diesen Samstag geplanten Auftritt von Joschka Fischer auf dem Grünen-Landesparteitag in Köln hat Grünen-Chefin Claudia Roth ihre Partei aufgerufen, in der Visa-Debatte wieder in die Offensive zu kommen. Sie erwarte "eine offensive Auseinandersetzung im Sinne unserer Ideen", sagte sie dem "Tagesspiegel" (Freitag- Ausgabe).
Es sei nicht hinzunehmen, dass "über die Debatte eine liberale Visumspolitik diskreditiert wird", erklärte die Parteivorsitzende im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Zeitung. Nach einem Treffen des Bundesvorstandes der Grünen mit den Landesvorständen betonte Roth weiter: "Unser Ziel ist, das offene Fragen beantwortet werden, dass aufgeklärt wird." Zur Frage nach einer raschen Vernehmung Fischers vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages erklärte sie: "Der Untersuchungsausschuss muss als erstes einmal alle Akten haben." Eine Aussage schon jetzt vor dem Gremium lehnte sie aus diesem Grund als unseriös ab. "Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss ist ein seriöses Gremium und keine Showveranstaltung."
Mit dem früheren sächsischen Ausländerbeauftragten Heiner Sandig meldete sich erstmals ein CDU-Politiker zu Wort, der die von seiner Partei angestoßene Diskussion als sehr einseitig kritisierte. Sandig sagte dem "Tagesspiegel": Sehr sehr viele Besucher aus Osteuropa seien weder Schwarzarbeiter noch Prostituierte. Ein weltoffenes Deutschland werde im Moment zu gering geschätzt".
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