Der Tagesspiegel: Schavan begrüßt Förderalismus-Einigung und plant ein Hochschul-Sonderprogramm
Berlin (ots)
Die designierte Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) befürwortet die sich abzeichnende Einigung im Förderalismus-Streit. Dem Tagesspiegel (Mittwochsausgabe) sagte Schavan am Dienstag: "Die Klärung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern ist richtig. Die Föderalismusreform bedeutet, dass in Deutschland Abschied von punktuellen Lösungen genommen wird, die nicht nachhaltig sind." Außerdem ermögliche die Föderalismusreform die Stabilisierung des Forschungsstandortes Deutschland. Gleichzeitig spricht sich Schavan für ein Hochschul-Sonderprogramm von Bund und Ländern aus, um auf die bis 2012 stark ansteigenden Studentenzahlen zu reagieren. Der Bund könnte dabei Finanzmittel zum Ausbau von Studienplätzen bereitstellen, etwa für bessere Ausstattungen der Bibliotheken, für Computerarbeitsplätze oder für den räumlichen Ausbau der Hochschulen.
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