Der Tagesspiegel: Familienministerin will eine halbe Million Kinder aus der Armut holen Kinderzuschlag für Geringverdiener soll ab 2008 ausgeweitet werden
Berlin (ots)
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will erwerbstätigen Eltern mit sehr kleinen Einkommen zu mehr Geld verhelfen. Schon ab 2008 will die Ministerin nach Informationen des "Tagesspiegels" (Samstagsausgabe) den Kinderzuschlag ausweiten und dafür gut eine halbe Milliarde Euro pro Jahr ausgeben. Den Betrag von rund 550 Millionen Euro hat von der Leyen bei Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) vor den Haushaltsverhandlungen, die Mitte Mai stattfinden, als Bedarf angemeldet.
Mit dem Geld will von der Leyen einen Teil der Koalitionsvereinbarung von Union und SPD umsetzen. Den Kinderzuschlag hatte die rot-grüne Bundesregierung Anfang 2005 eingeführt, um gering verdienende Familien mit Kindern zu unterstützen. Monatlich bis zu 140 Euro pro Kind erhält danach, wer mit Erwerbstätigkeit zwar das eigene Existenzminimum, jedoch nicht das seiner Kinder abdecken kann. 2005 gab der Bund für den Zuschlag 103 Millionen Euro aus. Kann sich von der Leyen mit ihren Vorschlägen durchsetzen, könnten mit dem Geld rund eine halbe Million Kinder aus der Armut herausgeholt werden.
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