Rheinische Post: Polens Neuanfang
Düsseldorf (ots)
Von Godehard Uhlemann
Polen hat eine neue Regierung, die das Land aus der europäischen Isolation führen will. Das ist auch dringend notwendig, denn der unter den Kaczynski-Brüdern eingeschlagene Weg führte in die Sackgasse. Die Polen hatten gespürt, dass mit einem Regierungschef Jaroslaw Kaczynski kein Staat zu machen ist. Sie haben erkannt, dass eine liberalere Politik und eine offene politische Atmosphäre Polen in der EU mehr Gewicht und Vertrauen bringen werden. Es geht für den neuen Regierungschef Donald Tusk auch um die Verbesserung des deutsch-polnischen Verhältnisses. Berlin will Fortschritte beim Dialog. Die Bundesregierung setzt auf ein Ende der nationalistischen Töne aus Warschau, die die Beziehungen unter dem Kaczynski-Gespann so strapaziert hatten und anti-europäisch sind. Doch über eines müssen sich Berlin und Brüssel klar sein: In der Außenpolitik hat Präsident Lech Kaczynski das letzte Wort. Er wird es behutsam einsetzen müssen, sonst riskiert er schwere Konflikte mit dem Premier. Und innenpolitische Machtproben kann sich Polen nicht leisten. Tusk wird eine unternehmensfreundliche Wirtschaftspolitik verfolgen und die Privatisierungen vorantreiben. Das wird das Land auch näher an den Euro führen. Polen wagte gestern den Neuanfang.
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