Rheinische Post: Merkel irrt
Düsseldorf (ots)
von Godehard Uhlemann
Angela Merkel muss sich vor dem Eindruck hüten, ihre Außenpolitik würde zumindest in Teilen unberechenbar. Die Kanzlerin hatte vor gar nicht langer Zeit den Plan von Nicolas Sarkozy gegeißelt, eine Mittelmeerunion nach dem Vorbild der EU zu schaffen. Frankreichs Präsident will sie Mitte Juli zum Nationalfeiertag aus der Taufe heben. Merkel fürchtete nicht zu Unrecht, dass das zum Keil in der EU werden könne. Unions-Fraktionschef Volker Kauder warnte Sarkozy gestern ausdrücklich vor solchen Alleingängen. Die Union sehe Sarkozys Pläne ausgesprochen kritisch. Fast zeitgleich legte die Kanzlerin auf dem Europatag der französischen Regierungspartei UMP ein ganz anderes Bekenntnis ab. Sie begrüßte ausdrücklich die Sarkozy-Pläne. Damit dementierte sie sich selbst und erschütterte ihre Glaubwürdigkeit. Die EU braucht keine Gegenveranstaltung. Schon zuviele Länder haben für sich Sonderregelungen und Sonderwege ausbedungen. Wer diesen Trend begünstigt, schwächt die Gemeinschaft. Er macht sie beliebig und reduziert das an sich sehr anspruchsvolle Vorhaben zur Rosinenpickerei. Jeder sucht sich das heraus, was ihm im Augenblick in den Kram passt. Das bedeutet Rückfall in Nationaldenken, Egoismus und baldiges Ende der Gemeinschaft. Bericht: Merkel will Sarkozy..., Seite A5
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