Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Koalitions-Absagen

Düsseldorf (ots)

Von Eva Quadbeck
Deutschland steuert auf einen Lagerwahlkampf zu. Die Grünen haben 
ein Jamaika-Bündnis mit Union und FDP ausgeschlossen. Zum gleichen 
Zeitpunkt platzierte FDP-Chef Westerwelle eine Absage an eine 
Ampelkoalition unter Führung der SPD. Diese Absagen muss man ernst 
nehmen. Nach dem Fall Ypsilanti wird keine Partei mehr leichtfertig 
solche "Wahlversprechen" geben.
Was bleibt? Die Chancen der SPD, den Kanzler zu stellen, sind weiter 
gesunken. Schwarz-Gelb ist möglich; Rot-Grün utopisch. Dies wird ein 
Lagerwahlkampf mit ungleichen Kräften: Auf der einen Seite stehen 
Union und Liberale, die den jeweils anderen als Wunschkandidaten für 
eine Koalition bezeichnen. Auf der anderen Seite steht ein 
zersplittertes linkes Lager. Die SPD kämpft ohne Aussicht auf 
Mehrheit für einen Kanzler Steinmeier. Die Grünen kämpfen für ihre 
Inhalte. Und die Linke erhebt bislang keinen Regierungsanspruch. Für 
den Fall, dass das linke Lager eine Mehrheit bekommen sollte, wird im
September sicher wieder eine große Koalition gebildet. Die Grünen 
haben aber jetzt den Weg geebnet, dass SPD, Grüne und Linke doch 
zusammenfinden könnten - falls die nächste große Koalition keine vier
Jahre hält.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 10.05.2009 – 20:03

    Rheinische Post: Rüttgers unbestritten

    Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel Jürgen Rüttgers liegt nicht nur in der Gunst der Bürger deutlich vor seiner SPD-Herausforderin Hannelore Kraft, sondern ist auch in der nordrhein-westfälischen CDU die unbestrittene Nummer eins. Das hat der Landesparteitag eindrucksvoll gezeigt. Die Partei beschäftigt sich, anders als in früheren Jahren, nicht mit sich selbst, sondern mit dem Gegner. Von ...

  • 10.05.2009 – 20:01

    Rheinische Post: Das Grundgesetz und die Seeräuber

    Düsseldorf (ots) - Von Helmut Michelis Die Hilflosigkeit der deutschen Behörden im Kampf gegen die Piraterie vor Somalia hat mit der abgeblasenen GSG-9-Aktion zur Befreiung der Geiseln des Frachters "Hansa Stavanger" einen traurigen Höhepunkt erreicht. Zu Kampfhandlungen kam es nur zwischen den drei beteiligten Ministerien peinlicher konnte sich Deutschland kaum präsentieren. Die Forderung von ...