Rheinische Post: Schwarz-Grün im Klimawandel
Düsseldorf (ots)
Ein Kommentar von Reinhold Michels:
Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen und ein blitzgescheiter Grünen-Politiker, warnt zu Recht vor der modisch gewordenen Neigung, schwarz-grüne Bündnisse für unverträglich zu halten wie Feuer und Wasser. Für das Aus der Allianz von CDU und GAL in Hamburg und dessen Folgen gilt Willy Brandts berühmte Altersweisheit: "Nichts kommt von selbst, und nur wenig ist von Dauer." Man täusche sich nicht: Weder sind die Grünen so töricht, sich auf Gedeih und Verderb mit einer SPD zu verbinden, deren Profil unscharf und deren Volkspartei-Charakter von einer Art ist, dass man beim Verblassen zusehen könnte; noch wird die CDU so leichtfertig sein, zu glauben, allein die labile FDP werde ihr zur Regierungsverantwortung im Bund und in Ländern verhelfen. In Hamburg zerbricht, was sich 2008 zuversichtlich zusammengefügt hatte, was jedoch jetzt hauptsächlich dem schwarz-grünen "Klima-Wandel" (Beispiele: Streit über Kernenergie-Politik, technische Großprojekte wie Stuttgart 21) zum Opfer fällt. Das Wetter wird sich wieder ändern, das ist so gewiss wie die Egozentrik von Parteien. Diesmal stellen die Grünen - ob in Hamburg oder anderswo - Eigen- vor Gemeinsinn. Sie wollen die Gunst der demoskopischen Stunde für sich nutzen. Die Bürger durchschauen das. Sie müssen es ja nicht auch noch honorieren.
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