Rheinische Post: Kein Aufbruch, nirgends Kommentar Von Michael Bröcker
Düsseldorf (ots)
Diese Koalition wollte nicht regieren. Man spürte es in nahezu jeder Äußerung eines Spitzenpolitikers von Union und SPD am Abend der Bundestagswahl. Das ist nun ein Jahr her. Der Aufbruch, die neue Dynamik, die Union und SPD Anfang des Jahres dann doch in ihrem Koalitionsvertrag versprochen hatten, ist wenig zu spüren. Die Posse um Herrn Maaßen ist so surreal, dass man Freunden im Ausland die aktuelle Regierungskrise gar nicht erklären kann. Union und SPD haben sich im Frühjahr erst über zwei Grenzübergänge und nun über ein paar unglückliche Aussagen eines Behörden-Chefs so zerfleischt, dass der Bruch im Raum stand und ein vertrauensvolles Miteinander nicht mehr vorstellbar erscheint. Horst Seehofer, aber offenbar auch Andrea Nahles, haben sich völlig entfernt von jedem Gefühl ihrer einfachen Parteileute. Und die Kanzlerin stümpert munter mit. Dabei steht so viel auf dem Spiel, vor allem lautet der Auftrag an die großen Parteien, das zerrüttete Vertrauen der Deutschen in ihre politische Führung wiederherzustellen. Dabei versagen sie rundweg. Die Revisionsklausel war vielleicht noch eine der besseren Ideen der großen Koalition. Doch CDU, CSU und SPD werden sich wohl weiter durchwursteln, die Angst vor dem Wähler ist groß. Ein Trauerspiel.
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