Stuttgarter Nachrichten: zum Soli
Stuttgart (ots)
Der Soli ist ein Etikettenschwindel, denn die Mittel werden durchaus nicht nur für Zwecke des Aufbaus Ost gebraucht. Es ist Zeit, sich ehrlich zu machen. Deshalb hatte Bundesfinanzminister Schäuble die Idee, den Soli einfach in die Einkommensteuer zu integrieren. Die kursierende Sprachregelung, er könne "zum Beispiel" ganz auslaufen, ist verräterisch. Im Grunde ist dieses Lippenbekenntnis nur dazu gedacht, Karlsruhe eine Brücke zu bauen, schließlich sei der Soli doch nur ein Auslaufmodell. Das kann man glauben - oder nicht.
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