Stuttgarter Nachrichten: Bundeskanzler Schröder: Kaufzurückhaltung zu Weihnachten aufgeben
Stuttgart (ots)
Berlin/Stuttgart Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) appelliert an die Deutschen, ihre Kaufzurückhaltung aufzugeben. Den Stuttgarter Nachrichten (Samstag) sagte er: Ich rechne damit, dass wir ein ordentliches Weihnachtsgeschäft kriegen. Es muss eine vernünftige Balance zwischen Konsumausgaben und Sparen geben. Die Einzelhandelsumsätze seien noch nicht so, wie sie sein sollten aber der teilweise harte Rückgang ist gebremst.
Seinen inzwischen fallen gelassenen Vorstoß, das Wirtschaftswachstum über die Abschaffung des Feiertages 3. Oktober (Tag der Deutschen Einheit) zu stärken, rechtfertigt Schröder: Ich wusste, dass das nicht populär sein würde. Aber ich wollte deutlich machen, dass wir uns in einer wirklich veränderten, ökonomischen und internationalen Umgebung behaupten wollen. Deutschland müsse auch aus sozialen Gründen Hochlohnland bleiben. Für das Geld müssen wir Anstrengungen abliefern. Da war der Hintergrund zu sagen: Lasst uns den Tag der Deutschen Einheit an einem Sonntag feiern.
Mit Blick auf die Konkurrenz auf den Weltmärkten sagte Schröder: Ich habe gelegentlich den Eindruck, dass wir zu wenig selbstbewusst mit unseren Stärken umgehen und auch zu wenig nach außen deutlich machen, wie gut wir sind. Gelegentlich auf die eigene Leistungsfähigkeit und Leistungskraft stolz zu sein, das würde uns gut anstehen. Deutlich gab er Forderungen nach einem Abbau der Mitbestimmung in den Betrieben einen Korb: Ich bin überzeugt, das die Beteiligung der Arbeitnehmer die deutsche Wirtschaft eher stärker gemacht hat.
Trotz des wegen Hartz IV zu erwartenden drastischen Anstiegs der Arbeitslosenzahlen verteidigt der Kanzler die Arbeitsmarktreformen: Hartz IV kann dazu führen, dass statistisch, aber wirklich nur statistisch, eine höhere Arbeitslosenzahl die Folge ist. Doch das Prinzip, das dahinter steht, ist unverzichtbar. Es werde eine zeitlang dauern, bis belastbare Statistiken auftauchten. Von einer Minusanpassung bei den Renten könnte zudem keine Rede sein: Und wir können die Rentenbeiträge stabil halten.
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