Europäische Union - Quo Vadis: Wie weit? Wie tief? Wie schnell?
Internationale Konferenz zur Zukunft der EU
Berlin (ots)
Donnerstag 1. September 2005, 9.00 - 18.15 Uhr Landesvertretung Bremen, Hiroshimastr.24, 10785 Berlin
Mit:
Michaele Schreyer, EU-Kommissarin a.D., Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Dan Diner, Hebrew University, Jerusalem, Rebecca Harms, MdEP Die Grünen, Benoit Finck, AFP, Marek Ostrowski, Polityka, Warschau, Jaroslav Sonka, Europäische Akademie, Petra Pinzler, DIE ZEIT, Brüssel, Pamela Major, Britische Botschaft, Joost Lagendijk, MdEP Groenlinks, Daniel Cohn-Bendit, MdEP Les Verts, Ulrike Guérot, German Marshall Fund, Sven Giegold, attac, Ralf Fücks, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung
Programm: www.boell.de
Die Europäische Union steckt in einer Krise: Das Scheitern des Verfassungsvertrages in Frankreich und den Niederlanden ist Ausdruck eines weit verbreiteten Unbehagens an der politischen Entwicklung Europas der vergangenen Jahre. Dabei spielt ein tief empfundenes Demokratie- und Gerechtigkeitsdefizit ebenso eine Rolle wie die Sorge um den Verlust der nationalen Identität und die ungeklärte Frage der Grenzen der EU.
Auch das innere Kräftegleichgewicht der EU hat sich verändert: Der deutsch-französische Motor ist mit einer Union der 25 überfordert. Großbritannien hat sein Verhältnis zum europäischen Projekt noch nicht geklärt, Polen dagegen übernahm während der demokratischen Transformation in der Ukraine erstmals eine Führungsrolle für die EU. Verschiebt und erweitert sich der politische Kern Europas nach Osten?
Nach den gescheiterten Verfassungsreferenden kann es politisch kein "Weiter So" geben. Geklärt und erklärt werden muss, wohin die Reise Europas in Zukunft gehen soll. Dann erst kann die Verfassung dafür die rechtlichen und politischen Voraussetzungen schaffen.
Wie weit soll sich die EU noch ausdehnen? Sind ihre Grenzen erst erreicht, wenn ganz Europa in der EU angekommen ist? Wie tief kann und soll sich die EU politisch integrieren? Folgt auf die Wirtschaftsunion die Integration der Steuer- und Sozialsysteme? Wie viel Harmonisierung ist möglich und wie viel interner Wettbewerb nötig? Welche Rolle soll die EU der Zukunft in der Welt einnehmen? Kann die Außen- und Sicherheitspolitik nach der Vollendung des Binnenmarktes zum neuen Integrationsmotor werden? Wie entwickelt sich das Verhältnis der EU zu den Vereinigten Staaten?
Pressekontakt:
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