Lausitzer Rundschau: Zum 10. Jahrestag der EU-Osterweiterung
Cottbus (ots)
Gemessen mit historischen Maßstäben, ist die EU-Osterweiterung von 2004 eine kaum fassbare Erfolgsgeschichte. Als sich 1989 der Eiserne Vorhang hob, hätten sich wohl nur unverbesserliche Optimisten in ihren kühnsten Träumen ausmalen können, was in den folgenden 15 Jahren real gelang: die friedliche soziale, ökonomische und politische Systemtransformation in acht Ländern des ehemaligen Ostblocks, deren Volkswirtschaften ruiniert, deren Gesellschaften zerfasert und deren staatliche Machtstrukturen zerfallen waren. Aus dieser Konkursmasse des Sowjetkommunismus gingen demokratische, wirtschaftlich erfolgreiche EU-Mitglieder hervor. Selbstverständlich ist nicht alles Gold, was glänzt. Wer auf die halbautoritäre Herrschaft des rechtspopulistischen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban schaut, dem kann schnell Angst und Bange werden. Allerdings gab und gibt es derartige "Ausreißer" auch in der alten EU. Man denke nur an den Österreicher Jörg Haider oder den Italiener Silvio Berlusconi. Umgekehrt haben die Polen den Möchtegern-Orban Jaroslaw Kaczynski nach nicht einmal zwei Jahren im Amt wieder abgewählt. Nein, an der demokratischen Reife der jungen EU-Staaten und ihrer Bürger kann es keine fundamentalen Zweifel geben. Ein ähnliches Resümee lässt sich mit Blick auf die Wirtschaft ziehen. Schon wahr: Die einst über die Maßen gelobten baltischen Tigerstaaten stürzten in der Weltfinanzkrise ab. Dem ersten östlichen Euro-Staat Slowenien drohte der Bankrott. Aber sie alle sind wieder auf die Beine gekommen, und zwar schneller und besser als Griechen, Portugiesen, Italiener oder Iren. Polen stürmte sogar als Europas Klassenprimus durch die Krise. An Polen, dem größten und wichtigsten Beitrittsland von 2004, lässt sich besonders gut vorführen, was im Zuge der EU-Erweiterung alles gelungen ist: politische Stabilisierung, gesellschaftlicher Aufbruch, Wirtschaftswunder. Noch klarer zu erkennen ist der Erfolg beim Blick weiter nach Osten, in die Ukraine und nach Russland. Die Startbedingungen in Polen waren 1990 keineswegs besser als in den beiden potenziell deutlich reicheren postsowjetischen Staaten. Dort aber übernahmen Mafiaclans und Oligarchen die Macht und steuerten die Länder in Chaos und Anarchie, während sich in Ostmitteleuropa unter EU-Einfluss Rechtsstaatlichkeit und Demokratie durchsetzten
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