Mitteldeutsche Zeitung: zu Köhler
Halle (ots)
Wer hätte das für möglich gehalten?! Die Große Koalition aus Union und SPD marschiert geschlossen gegen Horst Köhler. Dabei schreiten jene voran, die das Staatsoberhaupt auf den Schild hoben: CDU und CSU. Bereits zweieinhalb Jahre vor der Entscheidung über Köhlers Wiederwahl sind dessen Chancen kräftig gesunken. Selbst in Unions-Kreisen heißt es, dieser missverstehe sein Amt. Was die Prüfung von Gesetzen betrifft, lässt sich die Behauptung nicht halten. Wenn Köhler ein Gesetz verfassungswidrig findet, darf er es stoppen. Es rächt sich aber jetzt, dass Köhler in den Streit ums Arbeitslosengeld I eingriff. Wer sich so tief in den tagespolitischen Clinch begibt, der wird entsprechend behandelt.
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