14.09.2015 – 22:30

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Facebook/Maas

Facebook hat - vorauseilendes - Entgegenkommen und guten Willen signalisiert, mehr nicht. Dem Bundesjustizminister Heiko Maas, der im Vorfeld des Treffens gefordert hat, dass die Internetplattform Hasseinträge und Hetztiraden von ihren Seiten löschen soll, dürfte das eigentlich nicht genügen. Vielleicht hofft er, angesichts des dürftigen Fortschritts wenigstens dafür gelobt zu werden, dass er sich gegenüber Facebook etwas getraut hat. Aber ein solches Lob bleibt einem doch im Halse stecken, denn strafrechtlich gibt es mit dem Paragrafen gegen Volksverhetzung durchaus juristische Handhaben gegen den Konzern. Es wäre mutiger gewesen, wenn Maas mit den Justizministern der Länder ernsthaft darüber beraten hätte, was zu tun ist, um den Vollzug dieser Gesetze auch im Internet schlagkräftiger zu machen.

Pressekontakt:

Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 7205-1225
E-Mail: newsroom.stuttgarterzeitung(at)stz.zgs.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de

Original-Content von: Stuttgarter Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Stuttgarter Zeitung

Alle Storys Alle

14.09.2015 – 22:30
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Flüchtlinge/EU
Stuttgart (ots) - Mehr noch als die Schuldenkrise Griechenlands unterhöhlen die menschenunwürdige Ignoranz und der abschottende Nationalismus vieler EU-Staaten die europäische Idee. Wenn man deshalb der Kanzlerin etwas vorwerfen kann, dann ist es ihr Zögern, das Thema in Europa ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen. Denn es steht nicht nur die Freizügigkeit auf dem Spiel, von der Deutschland wie übrigens auch von ...
mehr
11.09.2015 – 16:33
Stuttgarter Zeitung: Porsche will Autofabrik der Zukunft bauen
Stuttgart (ots) - Der Stuttgarter Sportwagenhersteller Porsche plant als siebte Baureihe ein Elektroauto. Für die ab 2020 angestrebte Produktion des Fahrzeugs soll eine Fabrik der Zukunft nach dem Modell der sogenannten Industrie 4.0 am Standort Stuttgart-Zuffenhausen errichtet werden, wie der Porsche-Gesamtbetriebsratschef Uwe Hück im Interview der "Stuttgarter Zeitung" (Samstagausgabe) sagte. Bis Dezember sollen die ...
mehr
10.09.2015 – 22:35
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Flüchtlinge/Bundesamt
Stuttgart (ots) - Dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge von dem Flüchtlingsansturm heillos überfordert ist, hat mit einem Konstruktionsfehler zu tun, der durchaus beabsichtigt war: Lange Zeit hatte niemand Interesse daran, mehr Asylbewilliger einzustellen. Der Staat verzichtete aus Kostengründen darauf - auch weil lange Verfahren abschrecken sollten. Die Lobbyisten der Flüchtlinge haben gegen die ...
mehr