WirtschaftsVereinigung Metalle
WirtschaftsVereinigung Metalle: Möglicher Kompromiss beim Kohleausstieg hebelt den Markt aus
Berlin (ots)
Die Hauptgeschäftsführerin der WirtschaftsVereinigung Metalle Franziska Erdle sieht den möglichen Kompromiss im Konflikt um den Kohleausstieg skeptisch. Medienberichten zufolge sollen statt der ursprünglich geplanten 22 Millionen Tonnen nun 16 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden.
"Ob 22 oder 16 Millionen Tonnen - das vom Wirtschaftsministerium vorgeschlagene Instrument der Klimaabgabe bleibt problematisch: Hier wird der Strommarkt ein weiteres Mal ausgehebelt. Die Politik kann die Schraube links- oder rechtsherum drehen und die Preise nach Belieben steigen oder fallen lassen" so Erdle. Das sei zu viel Plan- und zu wenig Marktwirtschaft.
Für Erdle steht fest: "Mit solch einem Kompromiss wird die künftige Entwicklung der Energiepreise für die Unternehmen immer unberechenbarer." Zudem sei zu befürchten, dass durch das Wirrwarr aus Emissionshandel, Marktstabilitätsreserve und Klimaabgabe das entscheidende Ziel nicht erreicht werde. "Es dürfte kaum gelingen, damit europaweit die CO2-Emissionen kostengünstig zu senken", befürchtet die WVM-Hauptgeschäftsführerin.
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