Deutsches Institut für Menschenrechte
Zum Weltkindertag am 20. September
Deutsches Institut für Menschenrechte fordert mehr Beachtung der Kinderrechte von Flüchtlingskindern
Berlin (ots)
Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Rechte von geflüchteten Kindern in Deutschland in Gefahr. Ihre Rechte müssten in der deutschen Flüchtlingspolitik und Rechtspraxis mehr Aufmerksamkeit erhalten als bisher, erklärte das Institut aus Anlass des Weltkindertages am 20. September. Etwa ein Drittel der derzeit in Deutschland Schutz suchenden Menschen seien Kinder und Jugendliche. Sie hätten sehr belastende Erlebnisse hinter sich. Deshalb brauche es dringend Konzepte und Maßnahmen, die auf die steigende Zahl von Kindern und Jugendlichen unter den Flüchtlingen reagierten.
Das Menschenrechtsinstitut wies darauf hin, dass Kinder Träger eigener Menschenrechte seien und nicht nur als Anhängsel ihrer Eltern betrachtet werden dürften. "Alle staatlichen Behörden auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene sind zur Beachtung der Kinderrechte aus der von Deutschland ratifizierten UN-Kinderechtskonvention verpflichtet. Sie gelten für alle Minderjährigen, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, ihrem aufenthaltsrechtlichen Status oder dem ihrer Eltern", so das Institut.
Defizite bei der Einlösung der Kinderrechte gebe es in Deutschland etwa beim Recht auf Gesundheit. Gegenwärtig sei der Zugang von Flüchtlingskindern zur Gesundheitsversorgung aufgrund von Regelungen im Asylbewerberleistungsgesetz sehr eingeschränkt, so dass sie nur eine Akut- und Notfallversorgung erhielten. In der Regel würden Erkrankungen erst dann behandelt, wenn sie eskalierten. "Solche Restriktionen führen dazu, dass die Kosten für Gesundheitsausgaben nicht sinken, sondern steigen, wie eine aktuelle wissenschaftliche Studie aufzeigt", so das Institut weiter.
Laut Institut bestehen weitere Defizite bei der Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen, die ohne ihre Eltern nach Deutschland fliehen. "Die Kapazitäten in der Kinder-und Jugendhilfe müssen dringend weiter ausgebaut werden, damit sie kindgerecht betreut und untergebracht werden können", erklärte das Institut.
Gegenwärtig sind weltweit so viele Menschen auf der Flucht, wie seit dem Endes des Zweiten Weltkriegs nicht mehr. Insbesondere lang anhaltende Kriege und Konflikte führen dazu, dass ungefähr 60 Millionen Menschen auf der Flucht sind. Ein großer Teil davon sind Kinder. Allein 36 Prozent aller Asylanträge in Deutschland werden von Kindern gestellt, davon sind 45 Prozent unter fünf Jahren.
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