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DIW-Chef Fratzscher: "Tankrabatt ist gescheitert"
Berlin (ots)
Gut eine Woche nach Einführung des sogenannten Tankrabatts hält der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, diese Maßnahme für gescheitert.
Eine derartige Steuersenkung funktioniere nur dann,"wenn es wirklich Wettbewerb gibt", sagte Fratzscher am Freitag rbb|24. "Und wir sehen, der Markt für Benzin und für Diesel wird von einigen wenigen Mineralölkonzernen und Raffinerien kontrolliert und dominiert." Wenn man sehr viel Marktmacht habe, "dann behalten diese Konzerne diese Steuersenkung für sich und geben sie nicht an die Konsumentinnen und Konsumenten weiter", erklärte der DIW-Chef.
Er habe die Hoffnung, dass die Regierung ihren Fehler zugibt und den Rabatt stoppt, so Fratzscher weiter. "Wenn man nach einer Woche merkt, dass der Tankrabatt ein Fehler war, warum will man noch drei Monate weitermachen und den Mineralölkonzernen noch mal drei Milliarden Euro zusätzlich in den Rachen schmeißen?"
Laut Fratzscher ist es schwierig abzuschätzen, in welchem Umfang diese Steuersenkung, "diese 30 bis 35 Cent pro Liter Benzin, jetzt wirklich weitergegeben werden". Es sei aber nur fair zu sagen, "dass der Bärenanteil dieses Tankrabatts letztlich nicht bei dem Konsumenten landet, sondern bei den Mineralölkonzernen und den Raffinerien."
Die Energiesteuer auf Kraftstoffe wurde ab 1. Juni für drei Monate gesenkt. Damit soll Benzin laut Bundesfinanzministerium um 35,2 Cent billiger werden, Diesel um 16,7 Cent. Allerdings sind die Spritpreise in den vergangenen Tagen wieder gestiegen.
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